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Norddeutschland Stegner schweigt: Gibt er als SPD-Chef auf?
Nachrichten Norddeutschland Stegner schweigt: Gibt er als SPD-Chef auf?
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19:30 27.08.2018
Noch ist Ralf Stegner (58) SPD-Chef in Schleswig-Holstein. Nachdem Serpil Midyatli (43) angekündigt hat, ihn auf dem Parteitag im März herausfordern zu wollen, werden aus der SPD Stimmen laut, die ihn zu einem schnellen Rückzug drängen wollen. Quelle: dpa
Kiel

Serpil Midyatli will auf dem Parteitag im März SPD-Landeschefin werden. Am Sonnabend hat die 43-Jährige angekündigt, notfalls auch gegen Langzeit-Parteichef Ralf Stegner (58) anzutreten. Nur zwei Tage später ist in der Nord-SPD mächtig Unruhe ausgebrochen. Erste Partei-Granden fordern Ralf Stegner zu einem schnellen Rückzug auf. Andere mutmaßen, dass der Konflikt zwischen den beiden doch eher inszeniert ist.

„Er soll den Weg frei machen“

„Mein Rat an Ralf Stegner: Er soll den Weg frei machen“, sagt etwa Flensburgs SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange. Mit einer Kampfkandidatur auf dem Parteitag am 30. und 31. März 2019 sei für die SPD nichts gewonnen. Sie selber habe bereits seit langem einen Wechsel an der Spitze der Landespartei gefordert. Die SPD brauche eine Modernisierung. Viele in der Partei würden Serpil Midyatlis Kandidatur daher begrüßen. Und es sei ja auch nicht auszuschließen, dass sich weitere Kandidaten melden. In der Partei fällt dabei immer wieder der Name des Eckernförder Bundestagsabgeordneten und Sozialpolitikers Sönke Rix.

Serpil Midyatli (43) will SPD-Landeschefin werden. Quelle: dpa

Der Chef der SPD-auf Marli, Ingo Schaffenberg, fordert Stegner sogar zu einem Rückzug vom Chefposten noch vor dem Parteitag auf. „Ich bin froh über jeden Tag, den er früher geht“, sagt der Lübecker Sozialdemokrat. Serpil Midyatlis Kandidatur sei mutig und richtig. „Sie ist verbindlicher und netter als Ralf Stegner. Das ist doch schon mal ein Schritt nach vorne – sie wäre damit am Wahlkampfstand ein ganz anderes Pfund als Stegner.“ Die SPD könne mit ihr wieder für ein buntes Schleswig-Holstein stehen. Zudem stünde dem Landesverband auch eine Chefin mit Migrationshintergrund gut an –Midyatli kam als Kind mit ihren Eltern aus der Türkei nach Kiel. Und außerdem sei sie auch programmatisch ein eigener Kopf. Im Bundesvorstand stimmte die 43-Jährige etwa gegen die Große Koalition in Berlin.

Flensburgs SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange (41) fordert Ralf Stegner auf, den Weg für neues Personal an der Parteispitze frei zu machen. Quelle: dpa

Das allerdings sieht Flensburgs SPD-Kreischef Florian Matz ganz anders. Serpil Midyatli sei eine Kandidatin aus dem engsten Umfeld, dem politischen Lager von Stegner. Dass Stegner jetzt zu überlegen scheine, ob er nicht doch gegen Midyatli antreten soll, hält Matz für ein abgekartetes Spiel. „Mein Eindruck ist, dass das inszeniert ist“, sagt der Kreischef.

Im Landeshaus gilt Midyatli als Stegners Gefolgsfrau

Weil Midyatlis Wahl-Chancen sinken würden, wenn ihre enge Verbindung zu Stegner allzu offensichtlich wird? Tatsächlich hat Stegner ihre Karriere seit Jahren maßgeblich gefördert. Er hatte sie früh auf der Liste zur Landtagswahl ganz weit vorne platziert und sie dann zu seiner Vize-Fraktionschefin im Landtag gemacht. Dort gilt Midyatli als Stegners Gefolgsfrau. Kritik am Landeschef war von ihr nicht zu hören, selbst als ihm im Mai 2017 viele Genossen die Wahlniederlage der SPD bei der Landtagswahl oder im Mai 2018 bei der Kommunalwahl im Norden ankreideten und schon einmal Rücktrittsforderungen laut wurden. Stegner selber streitet im Gespräch mit den LN nicht ab, Midyatli nach Kräften gefördert zu haben. Mehr allerdings will er zu ihrer – und möglicherweise seiner –Kandidatur auch jetzt nicht sagen. Er werde sich Ende Oktober äußern, sagt Stegner nur immer wieder, „vielleicht ein bisschen früher“.

Ralf Stegner: Lange Zeit ganz vorn

Ralf Stegner führt die Nord-SPD seit dem 24. März 2007. Politische Freunde rechnen ihm an, den Landesverband durch alle Krisen geschlossen und auf einem linken, sozialen Kurs gehalten zu haben. Kritiker machen den „Roten Rambo“ und seine oft sehr verbissenen Auftritte gerade für einige dieser Krisen verantwortlich. So ging die Wahl 2009 mit ihm als Spitzenkandidat verloren. 2017 verlor die SPD die Regierungsverantwortung, nachdem der von ihm konzipierte Gerechtigkeits-Wahlkampf gegen den jungen CDU-Kandidaten Daniel Günther ins Leere lief.

Simone Lange setzt derweil schon voll auf einen Neustart der Partei im März 2019. Sei erwartet von Midyatli, sollte sie gewählt werden, eine thematische Neuausrichtung der SPD. Fehler wie die Hartz-IV-Politik müssten korrigiert werden. Die SPD komme bislang zudem auch im Norden viel zu verstaubt daher. Und auch über neue Strukturen müsse nachgedacht werden. So habe es immer schon viel parteiinterne Kritik daran gegeben, dass Stegner die Ämter des Partei- und Fraktionschefs zusammen ausübt und damit viel Macht in seiner Hand ballt. Sie erwarte von Midyatli daher auch Offenheit für eine Debatte über die Trennung von Amt und Mandat – und somit darüber, ob sie selber als Parteichefin auch ihr Fraktionsamt oder gar das Mandat niederlegt.

Wolfram Hammer

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