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Norddeutschland Durchsuchungen wegen Hasspostings
Nachrichten Norddeutschland Durchsuchungen wegen Hasspostings
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20:10 14.06.2018

Wiesbaden. Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei gestern in zehn Bundesländern, darunter in Schleswig-Holstein, Wohnungen durchsucht. Der „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings“ wurde vom Bundeskriminalamt koordiniert. Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Auch die Wohnung eines 50-Jährigen aus Ostholstein wurde durchsucht und ein Smartphone sichergestellt.

Den 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt. Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden.

LN

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