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Empörung über „Hochofen“-Äußerung von AfD-Fraktionschef

Kiel Empörung über „Hochofen“-Äußerung von AfD-Fraktionschef

Der AfD-Politiker Nobis will den „Schulz-Zug“ in den „Hochofen“ fahren - sein entsprechender Tweet führte im Kieler Landtag zu Entrüstung und einer Strafanzeige. Der Erklärungsversuch des Verfassers überzeugt die Kritiker nicht.

Jörg Nobis, AfD-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein.

Quelle: Markus Scholz/archiv

Kiel. Mit einem Twitter-Eintrag hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Nobis im Kieler Landtag einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Politiker anderer Parteien warfen ihm am Freitag vor, er habe sich menschenverachtend geäußert. Nobis hatte getwittert, er sei für Neuwahlen. Dann folgte: „Afd 16% und SPD 16% und Mutti weg...Dann fahren wir gemeinsam den #schulzzug in den Hochofen.“ Politiker CDU, SPD, Grünen und FDP reagierten mit scharfer Kritik auf den Tweet vom Mittwoch.

Der Deutschen Presse-Agentur sagte Nobis am Freitag: „Da habe ich weder an die Person Martin Schulz noch an andere Menschen gedacht.“ Aus seiner Sicht sei dadurch, dass SPD-Chef Schulz sein Versprechen gebrochen habe, nie in ein Kabinett Merkel zu gehen, der „Schulz-Zug“ völlig entgleist. Damit habe er in dem „Zug“ Schrott gesehen. Da er im Ruhrgebiet inmitten von Hochöfen aufgewachsen und dazu noch Ingenieur sei, denke er bei Hochöfen nur an Stahlschmelzen von Schrott, sagte Nobis. Da habe er gedacht: „Der Schulz-Zug geht dann jetzt in den Hochofen.“ Anderes werde da hineininterpretiert.

Auf Nobis prasselte massive Kritik ein. „Die provozierenden Äußerungen des AfD-Abgeordneten Jörg Nobis stellen bewusst gedankliche Verknüpfungen dar, die politisch völlig inakzeptabel sind“, sagte Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU). „Das ist ein ekelhafter, volksverhetzender und menschenverachtender Tweet“, kommentierte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner. „Leider kennen wir das von Herrn Nobis und seiner Rechtspartei nicht anders.“ Auf Twitter ergänzte er: „Die juristische Bearbeitung des Vorgangs folgt.“

Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Koch wurde deutlich: „Erneut zeigt die AfD ihr wahres Gesicht und äußert sich geschmacklos und menschenverachtend“, sagte er. „Das ist absolut inakzeptabel und sollte nicht ohne Folgen bleiben.“ Er habe Nobis wegen Volksverhetzung angezeigt, teilte Parlamentsvizepräsident Rasmus Andresen (Grüne) mit. „Solche Äußerungen müssen rechtlich und politisch mit allen Mitteln bekämpft werden und Konsequenzen haben.“

Landtagspräsident Schlie sagte, er halte die rechtlichen Schritte Andresens für richtig. Grünen-Fraktionschefin Eka von Kalben zeigte sich zutiefst schockiert über Nobis. „Solche Wortbilder sind nicht akzeptabel.“

Der SPD-Abgeordnete Martin Habersaat schrieb auf Facebook: „Der AfD-Fraktionsvorsitzende Nobis will Martin Schulz „in den Hochofen“ fahren.“ Solche Äußerungen seien kein Versehen und keine harmlose Provokation. „Sie sind Kern faschistischer Kultur.“ Weit jenseits der Grenzen des Anstands fasele Nobis davon, Menschen in den Ofen zu fahren, schrieb Grünen-Landeschef Steffen Regis. „Unter anständigen Politiker*innen wäre hierfür ein Rücktritt fällig. Bei der AfD gehören solche menschenverachtenden Aussagen zum Kern ihrer Parteiidentität.“

Klare Worte kamen auch aus der FDP. „Immer wieder werden von Vertretern der AfD völlig inakzeptable und hetzerische Äußerungen platziert, die sich eindeutig an die Nazi-Diktion der 30er und 40er Jahre anlehnen“, sagte der Innenpolitiker Jan Marcus Rossa. „Reagiert die Öffentlichkeit dann - wie von der AfD offenbar gewünscht - mit Empörung, werden die Äußerungen wortreich interpretiert und Aussagen relativiert.“ Dies lasse man der AfD nicht durchgehen.

„Die Äußerungen ihres Fraktionsvorsitzenden lassen keine andere Schlussfolgerung zu, als dass die AfD insgesamt eine radikale, rassistische und demokratiefeindliche Partei ist, die in unserer Gesellschaft keinen Platz haben sollte“, sagte Rossa. Auch Nobis sei die Bedeutung seiner Worte sehr bewusst gewesen. „Er muss sich fragen lassen, ob er ein Brandstifter sein will.“

dpa/lno

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