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Experten: Wahl ohne die NPD

Kiel Experten: Wahl ohne die NPD

Trotz Scheiterns des NPD- Verbotsverfahrens rechnet der Verfassungsschutz nicht mit einer Teilnahme der NPD an der Landtagswahl. „Es würde uns überraschen, wenn die NPD am 7.

Kiel. Trotz Scheiterns des NPD- Verbotsverfahrens rechnet der Verfassungsschutz nicht mit einer Teilnahme der NPD an der Landtagswahl. „Es würde uns überraschen, wenn die NPD am 7. Mai antritt“, sagte Verfassungsschutzchef Dieter Büddefeld. Die Schlagkraft der Partei sei im Norden insgesamt zu schlecht. „Sie haben schlicht Schwierigkeiten, Kandidaten aufzustellen.“ Außerdem grabe ihnen die AfD viele Wähler ab. Büddefeld rechnet nicht mit einem Wiedererstarken der NPD in Schleswig-Holstein.

„Wir sehen eher, dass sich der rückläufige Trend fortsetzen wird“, sagte er. Die Partei habe sich marginalisiert. Sie sei nicht mehr überall in der Fläche existent, einige Kreisverbände seien deshalb bereits fusioniert. Die Zahl ihrer Mitglieder sei weiter rückläufig. „Wir haben im vergangenen Jahr keine von der NPD organisierte öffentliche Kundgebung gehabt.“ Der Behördenleiter sieht die Arbeit der Verfassungsschützer im Land durch das Karlsruher Urteil bestätigt. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, die NPD sei verfassungsfeindlich, aber zu bedeutungslos für ein Verbot.

LN

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