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Norddeutschland FDP und Grüne entdecken erste Gemeinsamkeiten
Nachrichten Norddeutschland FDP und Grüne entdecken erste Gemeinsamkeiten
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11:17 16.05.2017
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Kiel

Das noble Atlantic-Hotel in der Kieler City, dem Bahnhof gegenüber, auf den Tischen im Raum „Hörn 1“ stehen Wasser, Cola und Bio-Brause. Vorhang auf für eine Premiere im Norden: Am Montagabend  Punkt 20 Uhr verhandelten Grüne und FDP hier erstmals über ein Regierungsbündnis.

Man könne sich ja zusammentun und einfach eine dritte Partei dazuholen, hatte FDP-Frontmann Wolfgang Kubicki im TV-Duell vor der Landtagswahl noch mit Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold gewitzelt. Jetzt haben sie zusammen 24,4 Prozent der Stimmen geholt. „Wir sind keine kleinen Parteien mehr“, hat der Grünen-Abgeordnete Andreas Tietze schon vor dieser ersten Gesprächsrunde betont.

Wird Kubickis Ankündigung also wahr?

Die Grünen sind als erste da. Klimaschutz sei ihnen wichtig, die offene Gesellschaft, Bürgerrechte, die Bildungspolitik, sagt Spitzenkandidatin Monika Heinold. Man gehe ganz offen in die Gespräche, sagt FDP-Landeschef Heimer Garg, der Minuten später im Atlantic erscheint. Als das Treffen nach zwei Stunden endet, sind beide Seiten des Lobes über den anderen voll. Man habe viele Gemeinsamkeiten festgestellt, in der Bürgerrechts- und Innenpolitik zum Beispiel. Nur ob es am Ende Jamaika mit der CDU oder eine Ampel mit der SPD wird, das werde man später entscheiden. Gleich nach Himmelfahrt sollen die Koalitionsverhandlungen beginnen, bis Ende Juni soll im Landtag eine neue Ministerpräsidentin oder ein neuer Ministerpräsident gewählt sein.

Tatsächlich hätten nach der jüngsten Wahl im Norden außer der ungeliebten Großen Koalition nur Jamaika oder eine Ampel eine Mehrheit. Dass es die Ampel wird, gilt aber mittlerweile als unwahrscheinlich. Schon vergangene Woche hatten FDP- und Grünen-Politiker klar gemacht, dass es eine solche Koalition unter Führung von SPD-Wahlverlierer Torsten Albig nicht geben könne. Albig aber hält an seinem Ministerpräsidenten- Amt fest. Eine Erklärung, dass er für eine weitere Amtsperiode nicht zur Verfügung steht, ist von ihm nicht zu hören. Die SPD ist regelrecht abgetaucht. Er habe von den Sozialdemokraten noch nicht einmal eine Einladung zu einem Gespräch erhalten, sagt Garg. Auch Habeck hat gestern noch einmal Druck gemacht. „Es liegt jetzt allein bei der SPD. Sie muss zügig ein Angebot an FDP und Grüne machen, das ein Ampel-Bündnis ermöglicht“, hatte er gefordert – das also auch eine personelle Alternative zu Albig anbieten. Heinold legte nach, sie erwarte ebenfalls, dass die SPD „die Weichen so stellt“.

Albig und SPD-Chef Ralf Stegner aber schweigen sich auch dazu aus. „Die Wahrscheinlichkeit einer Ampelkoalition tendiert gegen null“, bekräftigt Kubicki daher. Und so wird in Kiel auch heute nur mehr über eine Jamaika-Koalition verhandelt. Um 12 Uhr kommen erstmals die CDU- und die Grünen-Verhandler zusammen, vier Stunden später die Unions-Leute mit den FDPlern. „Ich freue mich, dass Grüne und FDP unsere Einladung zu ersten Sondierungsgesprächen angenommen haben“, sagt CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther. Für morgen Nachmittag ist dann die erste Dreierrunde von Union, Grünen und FDP geplant.

Wolfram Hammer

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