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FDP will „zweistelliges Ergebnis“

Kiel FDP will „zweistelliges Ergebnis“

. Für die Landtagswahl am 7. Mai kommenden Jahres legt die FDP in Schleswig-Holstein die Messlatte hoch.

Kiel. . Für die Landtagswahl am 7. Mai kommenden Jahres legt die FDP in Schleswig-Holstein die Messlatte hoch. Ein zweistelliges Ergebnis und die Ablösung der Koalition aus SPD, Grünen und SSW nannte der Landesvorsitzende Heiner Garg gestern in Kiel als „klare Ziele“. Auf einen Wunsch-Koalitionspartner wollte sich Garg nicht festlegen. Er könne sich einen Wahlkampf mit einer solchen Vorfestlegung nicht vorstellen.

Inhaltliche Positionen will die FDP auf einem Parteitag an diesem Freitag und Sonnabend in Kiel festzurren. Schwerpunkte sind Bildung, Integration, Infrastruktur und Energiepolitik. Die FDP würde im Fall des Falles mit den beiden großen Parteien, also CDU und SPD, verhandlungsbereit sein und im Zweifel auch mit den Grünen, sagte Garg. Eine „Ausschließeritis“ lehne er ab. „Die FDP muss mit allen demokratischen Kräften, die im nächsten Landtag vertreten sind, über eine Regierungsbildung sprechen können.“ Die rechtspopulistische AfD gehöre für ihn nicht dazu.

Bisher hatte es die Nord-FDP nur einmal zweistellig in den Landtag geschafft — 2009 mit 14,9 Prozent. Das reichte für ein Regierungsbündnis mit der CDU. 2012 holten die Liberalen 8,2 Prozent. Die Ergebnisse bei der Kommunalwahl in Hessen mit einer Verdopplung der FDP- Ergebnisse in großen Städten zeige, dass ein zweistelliges Ergebnis zur Landtagswahl 2017 im Norden sehr wohl möglich sei.

Auf ihrem Parteitag rückt die FDP die Bildung in den Vordergrund. Die Partei will mit besserer frühkindlicher Bildung die Chancengerechtigkeit stärken. Im Hinblick auf die Integration will sich die FDP dafür einsetzen, dass in Kita-Gruppen und Schulklassen der Anteil nicht deutsch sprechender Kinder nicht zu groß ist.

LN

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