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Friesenhof: Wann wusste die Staatssekretärin Bescheid?

Kiel Friesenhof: Wann wusste die Staatssekretärin Bescheid?

Eine Erklärung des Anwalts der Ex-Heimaufsichts-Chefin im PUA bringt die Spitze des Sozialministeriums erneut in Erklärungsnot.

Kiel. War die Spitze des Kieler SPD-Sozialministeriums doch früher über die Quälereien im Mädchenheim „Friesenhof“ informiert, als bisher zugegeben? Die Aussage der Ex-Chefin der Heimaufsicht des Ministeriums gestern vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags in Kiel nährt diesen Verdacht erneut.

 

LN-Bild

Anette Langner (SPD).

Zwar verweigerte die 54-jährige Beamtin selber die Aussage – gegen sie läuft ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft, weil sie in dem Heim-Skandal versucht haben soll, Mails zu löschen. Ihr Rechtsanwalt aber gab eine Erklärung ab: Allen Hinweisen aus der Einrichtung sei demnach nachgegangen und die Hausspitze über die Leiterin des Landesjugendamtes umfassend informiert worden.

Damit geraten nun Sozialministerin Kristin Alheit und SPD-Staatssekretärin Anette Langner ins Visier der Opposition. Wenn die Aussage stimmen sollte, „dann kommt Ministerin Kristin Alheit in erhebliche Erklärungsnot“, sagt FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Dann werde ihr „gebetsmühlenartig vorgebrachtes Mantra, ihre Staatssekretärin und sie hätten erst im Mai 2015 von den entsprechenden Vorfällen erfahren, schwer zu halten sein“. Katja Rathje-Hoffmann (CDU) sieht jetzt einen hohen Nachfragebedarf. Der Ausschuss habe daher beschlossen, notfalls zu versuchen, eine Aussage der 54-Jährigen gerichtlich zu erzwingen. Das sei umso wichtiger, als eine Aufklärung der Fehler, die beim Friesenhof zu einem viel zu späten Eingreifen der Aufsicht geführt hatten, solche Fehler für die Zukunft vermeiden könne.

Die Ex-Büroleiterin der Ministerin, Susanne Hanebuth, erklärte hingegen, die Hausspitze sei nicht vor Mai 2015 über die Häufung der Vorfälle informiert gewesen. Sie selber hatte im Februar ausweislich eines E-Mail-Verkehrs den Brief eines Friesenhof-Mitarbeiters auf dem Schreibtisch, der sich über Auflagen der Heimaufsicht beschwerte und sich dabei zu dem Vorwurf äußerte, Mädchen hätten sich im Heim vor männlichen Betreuern nackt ausziehen müssen. Sie habe das Schreiben aber lediglich an die Heimaufsicht weitergegeben, sagte Hanebuth. Wie alle Fachabteilungen hätte die dann selber entscheiden müssen, ob der Vorgang so wichtig sei, dass sie ihn der Ministerin meldet. Kubicki findet das erstaunlich. Das hätte ja bedeutet, dass die Heimaufsichtsleiterin über die Weiterleitung einer Beschwerde gegen sich selber hätte entscheiden dürfen. Es sei aber nun mal so gewesen, bedeutete Hanebuth ihm.

Wolfram Hammer

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