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Frostige Stimmung bei AfD-Parteitag

Henstedt-Ulzburg Frostige Stimmung bei AfD-Parteitag

Kritik am Landesvorstand – Wahl der Bundestagskandidaten gekippt.

Henstedt-Ulzburg. Abrechnung statt Aufbruch: Auf dem AfD-Landesparteitag gestern in Henstedt-Ulzburg (Kreis Segeberg) kritisierten mehrere Redner den amtierenden Landesvorstand als nicht rechtmäßig gewählt und hielten ihm vor, eigene Interessen zu verfolgen. Ein Antrag, den Parteitag zu beenden, wurde aber nach scharfen Kontroversen von der Mehrheit der 156 anwesenden Parteimitglieder abgelehnt. Aber die ursprünglich vorgesehene Wahl der Kandidaten für die Bundestagswahl wurde gekippt. Bei dem zweitägigen Treffen will die AfD nur noch ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl am 7. Mai 2017 in Schleswig-Holstein wählen.

 

LN-Bild

Nicht rechtmäßig im Amt? AfD-Landeschef Bruno Hollnagel.

Quelle: Axel Heimken/dpa

Kritiker argumentierten, die Wahl der Kandidaten für die Bundestagswahl hätte im Hauruckverfahren durchgezogen werden sollen. Außerdem biete mehr Zeit die Chance, noch bessere Kandidaten zu finden.

Bisher gibt es keine AfD-Mitglieder, die öffentlich ihr Interesse als Kandidat für die Bundestagswahl angemeldet haben.

Heinz Heckendorf vom Kreisverband HerzogtumLauenburg brachte den Antrag ein, den Parteitag abzubrechen. Er verwies auf Anfechtungsklagen vor dem AfD-Landesschiedsgericht und dem Landgericht Kiel.

Dabei gehe es darum, ob der Parteitag vom 16. April 2016 unrechtmäßig war, weil 35 Mitglieder damals nicht eingeladen worden seien. Damals war der amtierende Landesvorstand gewählt worden. Sollten die Gerichte den Anträgen folgen, wäre der jetzige Landesvorstand nicht rechtmäßig im Amt und in Folge auch alle weiteren Beschlüsse, sagte Heckendorf.

Er überreichte der als Gast gekommenen stellvertretenden Bundesvorsitzenden Beatrix von Storch einen von mehreren Mitgliedern unterschriebenen Antrag, der Bundesvorstand möge den Landesvorstand absetzen. Bernhard Noack, Schatzmeister des Landesvorstands, und Landesvorstandsmitglied Doris von Sayn-Wittgenstein wiesen die Vorwürfe als unrichtig zurück.

Der Vorsitzende des Schiedsgerichts Gerald Hohmann sagte, selbst wenn nicht alle Mitglieder eingeladen worden wären, würde zwar vermutlich der Landesvorstand nicht rechtmäßig im Amt sein. Aber die Beschlüsse des Parteitags jüngst in Rendsburg, auf dem das Programm für die Landtagswahl einmütig beschlossen worden war, hätten sicherlich Bestand – ebenso wie die Beschlüsse des laufenden Parteitags und damit auch die geplante Wahl der Landesliste. Der Landesvorstand strebt dazu eine Landesliste mit 25 Namen an.

LN

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