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Funk-Probleme: Polizist im Einsatz verletzt

Glinde/Kiel Funk-Probleme: Polizist im Einsatz verletzt

Ein Polizeibeamter wollte per Funk Verstärkung anfordern, doch das schlug mehrmals fehl. Der Vorfall heizt den Streit um den Digitalfunk an.

Umstritten: die neuen Digitalfunkgeräte der Polizei.

Quelle: Hellerling

Glinde/Kiel. In Schleswig-Holstein ist offenbar zum ersten Mal ein Polizeibeamter im Dienst verletzt worden, weil der neue, immer noch störanfällige Digitalfunk nicht richtig funktionierte.

Es war ein Einsatz in der Nacht zum 18. Juni, in Glinde im Süden des Kreises Stormarn, im Funkbereich der Regionalleitstelle Lübeck. Eine Ruhestörung, eine nächtliche Party auf einem Spielplatzgelände, so verzeichnete es der Polizeibericht zunächst. Zwei Beamte fuhren raus. Routine eigentlich. Doch dann eskalierte die Situation. Als die Polizisten einen der Ruhestörer festnehmen wollten, wurden sie plötzlich von den etwa zehn anderen Jugendlichen attackiert. Die Gewalttäter versuchten, den Festgenommenen zu befreien. Sie traten auch auf den Streifenwagen ein, versuchten ihn sogar zu stehlen.

Alarmstufe rot – Verstärkung musste her! Viermal versuchte einer der Beamten die Leitstelle anzufunken – viermal vergeblich. Erst beim fünften Mal bekam er endlich Kontakt. So hat er es später seinen Vorgesetzten berichtet, bestätigte ein Sprecher des Landespolizeiamtes gestern gegenüber den LN. Bis die Verstärkung schließlich eintraf, mussten die Beamten laut Polizeibericht „im Verlauf der massiven Auseinandersetzung mehrfach ihr Pfefferspray“ einsetzen. Schließlich verschwand die Gruppe Jugendlicher. Aber: „Einer der beiden eingesetzten Polizisten erlitt eine Knieverletzung.“ Er war mehrere Tage lang dienstunfähig. Und: Weil die Verstärkung zu spät kam, entkamen die anderen jugendlichen Gewalttäter unerkannt. Eine Fahndung sei erfolglos geblieben.

Im Landespolizeiamt, das neben dem SPD-Innenministerium für die Einführung des Digitalfunks verantwortlich zeichnet, wurde man offenbar nervös, leitete sofort eine Untersuchung ein. Ergebnis bislang:

Es sei kein technischer Fehler zu finden. Beide Handfunkgeräte der beteiligten Beamten würden sich einwandfrei in die Digitalfunk-Basisstation Glinde einbuchen. Eine Störung oder gar einen Ausfall der Basisstation habe es zur Einsatzzeit auch nicht gegeben.

Aber was war es dann? Ein Anwenderfehler? Der bedrängte Beamte habe jedenfalls nicht die Notruftaste am Handfunkgerät gedrückt, sagt der Landespolizeiamts-Sprecher. Das habe er selber berichtet. Er habe nur versucht, über die normale Sprechtaste einen normalen Funkruf zur Regionalleitstelle Lübeck abzusetzen. Was allerdings dessen Ausfall auch nicht erklären würde. Vielleicht will man im Landespolizeiamt deshalb jetzt doch noch mal die Technik weiter überprüfen, will dazu die Platine der Hörsprechgarnitur an beiden Endgeräten „vorsorglich tauschen“ und die alte Platine genau unter die Lupe nehmen.

Der Vorfall heizt den seit Monaten schwelenden Streit im Land und vor allem in der Region Lübeck um den Digitalfunk und die Ausstattung der dortigen Leitstelle weiter an – hier laufen alle Notrufe aus der Hansestadt und den Kreisen Ostholstein, Stormarn und Herzogtum Lauenburg auf. Zuletzt hatte die Deutsche Polizeigewerkschaft DPolG gewarnt, dass technische Mängel und veraltete Computerprogramme mittlerweile sogar die Sicherheit der Menschen in der Region gefährden würden, weil Notrufe gerade zu Spitzenzeiten nur noch schleppend abgearbeitet werden könnten. Die Führung der Landespolizei wies das empört zurück. Dennoch kam SPD-Innenminister Stefan Studt eilig nach Lübeck und versprach, die technischen Probleme schnell beheben zu lassen.

Auch die Landtags-Opposition macht Druck. „Beamte im Einsatz müssen sich gerade in Gefahrensituationen hundertprozentig auf ihre Technik verlassen können“, sagt der CDU-Innenpolitiker Axel Bernstein.

Er glaubt nicht an eine Fehlbedienung des Funkgeräts durch die Beamten an jenem Abend in Glinde. „Mir ist von Ausbildungsmängeln in der Anwendung des Digitalfunks bislang nichts bekannt.“ Dafür habe er schon zahlreiche Beschwerden wegen mangelnder Zuverlässigkeit des Systems gehört. „Innenminister Stefan Studt muss das jetzt zweifelsfrei aufklären. Die Wahrheit muss auf den Tisch“, so Bernstein.

factbox

Beim Digitalfunk der Sicherheitsbehörden in Deutschland werden Sprache und Daten bei der Übertragung mit einem geräteinternen Funkschlüssel verschlüsselt, der erst im Endgerät oder in der Leitstelle wieder entschlüsselt wird. Die Technik gilt daher als abhörsicher. Zudem soll die Sprachqualität im Vergleich zum Analogfunk besser sein, Umgebungslärm wird herausgefiltert.

Die Landespolizei befindet sich im „operativen Probebetrieb“. Bis 2018 sollen alle Behörden im Land mit der Technik ausgestattet sein.

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