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Norddeutschland G20: Protest gegen Trump formiert sich
Nachrichten Norddeutschland G20: Protest gegen Trump formiert sich
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20:30 17.11.2016
Proteste gegen Donald Trump gab es auch in den USA, hier in Los Angeles. FOTOS: MARK RALSTON/AFP, MAXWITAT
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Hamburg/Lübeck

Bis zum G20-Gipfel in Hamburg dauert es zwar noch acht Monate. Der Widerstand aber organisiert sich bereits: Ein Bündnis von Gipfelgegnern hat für den 8. Juli 2017 schon jetzt eine Großdemonstration angemeldet. Das Motto: „G20 – not welcome“. Zehntausende Teilnehmer aus dem In- und Ausland würden erwartet, sagte gestern Bündnissprecher Werner Rätz. „Es wird keine Hamburger oder norddeutsche Demonstration sein“, warnte er. Schließlich würden bei dem Treffen der 20 führenden Staats- und Regierungschefs auch „Kriegsverbrecher wie Herr Erdogan“ und „keineswegs lupenreine Demokraten“ wie die Präsidenten von China, Russland und den USA, Xi Jinping, Wladimir Putin und Donald Trump erwartet. „Wer sich solche Gäste in seine Stadt einlädt, hat sich selbstverständlich auch den internationalen Widerstand eingeladen.“

Breites Bündnis will in Hamburg gegen führende Regierungschefs demonstrieren.

„Das wird schon ein richtig großes Protestereignis.Christoph Kleine aus Lübeck

Die Interventionistische Linke Lübeck ist mit dabei. „Wir sind in die Vorbereitungen eingebunden“, erklärte Sprecher Christoph Kleine, der im April 2015 auch an der Organisation des Aktionsbündnisses „Stopp-G7-Lübeck“ beteiligt war. Das Erscheinen des neuen und umstrittenen US-Präsidenten Trump „bringt nochmal ein paar 10000 Teilnehmer obendrauf“, vermutet der Linksaktivist. „Das wird schon ein richtig großes Protestereignis.“

Neben der Großdemonstration seien auch verschiedene „Aktionen zivilen Ungehorsams“ geplant, sagte Rätz. Außerdem soll es einen Alternativ-Gipfel geben. Zu möglichen Krawallen äußerten sich die Bündnisgegner gestern nicht direkt. „Wir wollen eine Demonstration, bei der alle diejenigen, die unsere politischen Inhalte teilen, willkommen sind.“ Alle sollten sich wohl und sicher fühlen. „Und wir wollen eine Demonstration, die gemeinsam losgeht und auch gemeinsam ankommt.“ In dem Demobündnis arbeiten zahlreiche Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen zusammen. Darunter sind unter anderem die globalisierungskritische Organisation Attac, das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland und auch die DGB-Jugend Hamburg.

Der Protestzug, angemeldet vom Linken-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken, soll direkt an den Veranstaltungsorten des G20-Gipfels, an den Messehallen und am Rathaus, vorbeiführen. Nach dem Start am Dammtor wird es über mehrere Routen durch die Innenstadt gehen. „Wir glauben, dass die Demonstrationsroute gut begründet ist“, sagte Rätz mit Blick auf mögliche Verbote. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, dass Proteste in Hör- und Sichtweite des Veranstaltungsortes stattfinden dürfen, spräche dafür.

Die Stadt Hamburg will mit mehr als 10000 Polizisten für Sicherheit sorgen. Die Zahl orientiert sich an dem Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), das am 8. und 9. Dezember in Hamburg stattfindet. Dafür stellt Schleswig-Holstein nach Angaben des Landespolizeiamtes vier Hundertschaften ab. Auch beim G20-Treffen will das Land Amtshilfe leisten. Wie viele Beamte dann aushelfen sollen, steht aber noch nicht fest.

Schon im Vorfeld der beiden Großveranstaltungen hat es Proteste in der Hansestadt gegeben, etwa, als die Stadt die Anwohner im Innenstadtbereich über mögliche Einschränkungen informierte. So soll es rund um den Tagungsort eine „Sicherheitszone“ mit Kontrollpunkten geben, an denen Erwachsene und auch Kinder ihre Ausweise vorzeigen müssen.

Im türkischen Antalya demonstrierten 2015 Hunderte von Menschen gegen den G20-Gipfel. 12000 Sicherheitskräfte waren im Einsatz. Das jüngste Treffen der G20-Staaten fand im Herbst im chinesischen Hangzhou statt.

LN

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