Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Norddeutschland Große Parteien im Norden hoch verschuldet
Nachrichten Norddeutschland Große Parteien im Norden hoch verschuldet
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:16 31.10.2012
Lübeck

Zwei vorgezogene Landtagswahlen 2009 und 2012, zwei teure Wahlkämpfe in nur drei Jahren: In die Kassen von CDU und SPD im Norden hat das tiefe Löcher gerissen. Beide Landesparteien sind mittlerweile hochverschuldet.

Einen Schuldenrekord von einer Million Euro hat allein die Union zu verbuchen, bestätigt Landesgeschäftsführer Sven Müller. Das entspräche etwa den Kosten des Wahlkampfs 2012. Ein Großteil der Ausgaben sei von der CDU mit Hilfe von relativ teuren Überziehungskrediten finanziert worden. Um die Zinslast zu drücken, sollen die jetzt in einem längerfristigen Kredit gebündelt werden. Dabei musste allerdings bereits der CDU-Bundesverband helfen. Ohne dessen Versicherung, dass die Landes-CDU im Zweifelsfall ihre Kreisverbände per Sonderumlage an der Rückzahlung der Schulden beteiligen darf, hätte die Bank den Kredit gar nicht gewährt, heißt es. In der Bundesgeschäftsstelle der Union will man diesen Vorgang nicht kommentieren.

„Die Finanzierung von Parteien ist schwierig geworden“, sagt Schleswig-Holsteins CDU-Schatzmeister Hans-Jörn Arp. Weil die Parteien absolut gesehen immer weniger Wählerstimmen bekommen, falle die staatliche Wahlkampfkostenerstattung immer geringer aus. Die vielen Wahlkämpfe kurz hintereinander würden die Spendenbereitschaft bei Firmen und Bürgern erschöpfen, heißt es zudem in der Union. Und die Mitgliederzahlen der großen Parteien sinken ohnehin seit Jahren. In der Landesgeschäftsstelle wurde das Personal von ehemals über 20 schon auf unter zehn Stellen abgebaut. Rund 200 000 Euro Überschuss soll die Landespartei jetzt pro Jahr wieder erwirtschaften, will daraus den Kredit bis zur nächsten Landtagswahl 2017 abstottern.

Mehr lesen Sie heute in den LN

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Hamburger Opposition hat die Unterbringung von Asylbewerbern in Zelten in der Hansestadt kritisiert.

02.11.2012

Nach einem Hagelschauer ist eine Autofahrerin von der rutschigen Bundesstraße B 77 im Kreis Rendsburg-Eckernförde abgekommen und mit ihrem Wagen gegen einen Baum geprallt.

02.11.2012

Bei Drogenrazzien haben Polizei und Zoll am Dienstag 38 Häuser, Lagerhallen und Schiffe in Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern durchsucht.

02.11.2012