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Norddeutschland Grote: Abschiebungen durch hohen Vollzugsaufwand erschwert
Nachrichten Norddeutschland Grote: Abschiebungen durch hohen Vollzugsaufwand erschwert
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17:23 25.09.2018
Hans-Joachim Grote (CDU), Innenminister von Schleswig-Holstein. Quelle: Carsten Rehder/archiv
Kiel

Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) hat die rückläufige Zahl an Abschiebungen mit einem immer höheren Vollzugsaufwand erklärt. „Mittlerweile stehen jeder durchgeführten Abschiebung drei gescheiterte Versuche entgegen“, sagte Grote am Dienstag in Kiel im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags. Dieses Verhältnis sei vor zwei Jahren noch umgekehrt gewesen. „Der Vollzugsaufwand hat sich immens erhöht.“ Die Prozesse im Vollzug aufenthaltsbeendender Maßnahmen müssten verbessert werden - und zwar bei Bund und Ländern sowie im Zusammenwirken mit den Herkunftsstaaten, forderte Grote.

In Schleswig-Holstein gab es im laufenden Jahr bis einschließlich August 641 „Aufenthaltsbeendigungen“ - dazu zählen geförderte freiwillige Ausreisen, Abschiebungen und Rücküberstellungen nach dem sogenannten Dublin-Verfahren in andere EU-Länder. Im vergangenen Jahr hatte es noch 2106 Aufenthaltsbeendigungen gegeben und im Jahr davor 2956. Diese Zahlen weist der monatliche Bericht „Zuwanderung“ des Landesamtes für Ausländerangelegenheiten aus.

dpa/lno

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