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Habeck für Neuauflage der Koalition in Kiel

Kiel Habeck für Neuauflage der Koalition in Kiel

Der Umweltminister Robert Habeck (Grüne) will sich vor der Landtagswahl 2017 auf eine Wiederauflage des Regierungsbündnisses mit SPD und SSW festlegen.

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Robert Habeck.

Quelle: dpa

Kiel. Der Umweltminister Robert Habeck (Grüne) will sich vor der Landtagswahl 2017 auf eine Wiederauflage des Regierungsbündnisses mit SPD und SSW festlegen. „Ich werbe sehr dafür, dass diese Koalition ein zweites Mandat bekommt“, sagte Habeck. „Es gibt überhaupt keinen Grund, über andere Optionen nachzudenken.“ Im Vergleich zu Rot-Grün in der ersten Hälfte des vorigen Jahrzehnts seien die Vertrautheit des Zusammenspiels und die Verlässlichkeit der Partner völlig anders. „Das ist eine extrem zugewandte Regierungsarbeit“, sagte Habeck, der 2017 bei der Grünen-Urwahl um die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl antreten will.

Habeck distanzierte sich deutlich von der Nord-CDU. „Die Union weiß insgesamt gar nicht, welche Partei sie sein will“, sagte er. „Die eine wird verkörpert von Angela Merkel und die andere von Horst Seehofer.“ Die Nord-CDU scheine sich für Seehofer entschieden zu haben. „Da kann ich nur sagen: dann gute Reise!“ Die Kieler Regierungskoalition gehe gefestigt in das neue Jahr, sagte Habeck unter Hinweis auf die Turbulenzen im Jahr 2014 mit zwei Minister-Rücktritten binnen kurzer Zeit. Damals waren Bildungsministerin Waltraud Wende (parteilos) und Innenminister Andreas Breitner (SPD) ausgeschieden. „Im Gegensatz zu Vorwürfen, diese Regierung versinke in einem Dornröschenschlaf, haben wir eine Agenda und verfolgen mit hohen Ansprüchen unsere Ziele“, sagte Habeck.

LN

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