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„Identitäre“ im Visier

Kiel „Identitäre“ im Visier

Fremdenfeindliche Bewegung hat Zulauf – Verfassungsschutz alarmiert.

Kiel. Der Verfassungsschutz im Norden beobachtet die Entwicklung der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ mit Sorge. Sie trete mit ihren auf modern getrimmten Aktionen offensiv und konfrontativ auf und wolle bewusst provozieren, sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes.

„Insofern bergen Aktionen der ,Identitären Bewegung‘ auch häufig die Gefahr einer Eskalation.“ Seit 2015 beobachtet der Verfassungsschutz diese Gruppe im nördlichsten Bundesland. Wurden ihr damals acht Personen zugeordnet, sind es aktuell etwa 25 Mitglieder – Tendenz steigend, sagte der Sprecher. Kern ihrer Ideologie sei ein sogenannter Kulturkampf, bei dem vor einer drohenden „Umvolkung“, einem „Austausch“ und einer „Durchmischung“ der Kulturen gewarnt werde.

Auch in Hamburg haben die Behörden die „Identitären“ im Visier. Der Hamburger Ableger umfasst etwa 20 bis 30 vorwiegend jüngere Aktivisten, bundesweit waren es zu Jahresbeginn nach Einschätzung der Verfassungsschutzämter rund 300. „Vertreter der ,Identitären Bewegung‘ treten gewollt anders auf als manch andere traditionelle Rechtsextremisten: vermeintlich bürgerlich, vermeintlich liberal, vorgeblich seriös – auch, um in studentischen Milieus anschlussfähig zu werden“, beschrieb der Sprecher des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Marco Haase, das Vorgehen der Extremisten. Darüber hinaus zielten sie mit dieser Taktik auf Menschen, die mit ihren extremistischen Ansichten außerhalb des Internets bisher keine Gruppierung gefunden hätten, die sie unterstützen könnten. Der Verfassungsschutz weise deshalb vor allem auch junge Menschen darauf hin. „Wer sich für die nur vermeintlich seriös, bürgerlich und sehr modern-medienaffinen ,Identitären‘ engagiert, lässt sich mit Rechtsextremisten ein, für die Fremdenfeindlichkeit ein leitendes Thema ist“, sagte Haase.

Im Jahr 2016 nahmen die Aktionen der „Identitären Bewegung“ nach Angaben des Verfassungsschutzes in Hamburg kontinuierlich zu. Insbesondere im Rahmen einer bundesweiten Propaganda-Kampagne „Der große Austausch“ wurden diverse Flyer und Plakatierungen im Stadtgebiet festgestellt. Im März 2016 nahm sie die terroristischen Anschläge in Brüssel zum Anlass, ein Transparent mit der Aufschrift „Heute Brüssel – Morgen Hamburg“ an einer Autobahnbrücke in Hamburg aufzuhängen. Ende Mai 2016 plakatierte und beklebten die „Identitären“ zahlreiche Objekte in unmittelbarer Nähe der Universität Hamburg.

Seit Mitte des Jahres 2016 verstärkte die Gruppierung nach den Beobachtungen der Verfassungsschützer ihre öffentlichkeitswirksamen Aktionen in Hamburg.

Die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) wurde nach Angaben des Verfassungsschutzes im Jahr 2012 als deutscher Ableger der rechtsextremistischen französischen Bewegung „Generation Identitaire“

gegründet, die dort seit 2003 mit fremdenfeindlichen, insbesondere islamfeindlichen Positionen und Aktionen agitiert. Die IBD propagiert nach eigenen Angaben den Erhalt einer deutschen und vorgeblich christlich-europäischen Identität, die sie durch außereuropäische Zuwanderung und eine vermeintlich zunehmende Islamisierung Deutschlands und Europas gefährdet sieht. Die „Identitären“ distanzieren sich verbal vom historischen Nationalsozialismus, bezeichnen sich selbst als demokratisch und sehen sich als „aktivistischen Arm der Neuen Rechten“. Leitbegriff ihrer Ideologie ist der so genannte „Ethnopluralismus“. Die Kernthese ist: „Jedem Staat und Volk seine eigene Kultur“.

LN

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