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Inflation der Parteitage im Norden

Kiel Inflation der Parteitage im Norden

Das gab es vermutlich noch nie in der schleswig-holsteinischen Landespolitik: Im November stehen gleich sechs Parteitage auf dem Programm.

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Im November tagen SPD (von oben links im Uhrzeigersinn), FDP, Grüne und die CDU – und dazu noch die Linke.

Quelle: Scholz (2), Rehder, Warmuth/dpa

Kiel.  Allein am letzten Wochenende des Monats tummeln sich drei Parteien in Neumünster, um inhaltliche und personelle Weichen für die Landtagswahl am 7. Mai 2017 zu stellen. Den prominentesten Besuch erwartet die CDU: Die Bundesvorsitzende Angela Merkel kommt allerdings nicht zu einem Parteitag, sondern am 25. November zu einer Regionalkonferenz.

LN-Bild

CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke beraten über Programm und Spitzenpersonal.

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CDU: Im Zentrum des Parteitags am 19. November in Neumünster steht die Wahl von Fraktionschef Daniel Günther zum Landesvorsitzenden. Er soll Ingbert Liebing ablösen, der am vorigen Wochenende überraschend verkündet hatte, sich nicht wieder zur Wahl zu stellen und auch auf die Spitzenkandidatur zu verzichten. Liebing zog die Konsequenz aus schlechten Umfragewerten und Gegenwind aus der Partei. Hier ist eine kritische Debatte sehr gut denkbar. Mit Spannung wird das Wahlergebnis für Günther erwartet, der in der Partei durchaus auch Kritiker hat. Inhaltlich ist Sicherheit das Kernthema. Nach der Ursprungsplanung hätte am selben Tag die SPD ihren Parteitag abgehalten. Sie verlegte ihn dann aber um eine Woche und verhinderte so eine Terminkollision. Dafür handelte sie sich eine andere ein.

SPD: Die Sozialdemokraten wollen am 26. November ihr Wahlprogramm beschließen und Ministerpräsident Torsten Albig zum Spitzenkandidaten deklarieren. Formal wird er erst Ende Januar zur Nummer 1 gewählt, wenn die SPD ihre Landesliste aufstellt. Die Sozialdemokraten kollidieren nun Ende November terminlich ausgerechnet mit dem Koalitionspartner, denn die Grünen tagen am selben Wochenende ebenfalls in Neumünster. Diese Doppelung wird es Ende Januar noch einmal in Lübeck geben.

Grüne: Sie wollen drei Tage lang diskutieren und Beschlüsse fassen, vom 25. bis zum 27. November in Neumünster. Die Partei nominiert dabei auch ihre Spitzenkandidatin zur Landtagswahl. Das wird Finanzministerin Monika Heinold sein. Ansonsten steht das Wahlprogramm im Mittelpunkt. Die Landesliste zur Wahl werden die Grünen Ende Januar in Lübeck aufstellen.

FDP: Die Liberalen halten am 12. November ihren Listenparteitag ab, natürlich auch im zentral gelegenen Neumünster. Personell ist die Ausgangslage an der Spitze klar: Fraktionschef Wolfgang Kubicki wird wieder die Nummer 1. Allerdings will er in den Bundestag wechseln, wenn er im Herbst dafür gewählt wird. In diesem Fall würde der Landesvorsitzende Heiner Garg voraussichtlich Fraktionschef werden.

Linke: Die Partei hat sich gleich zwei Parteitage vorgenommen. Heute und morgen steht das Wahlprogramm zur Debatte, und am 25./26. November wird die Landesliste aufgestellt, selbstverständlich jeweils in Neumünster. Nach bisherigem Umfragestand würde die Linke den Einzug in den Landtag verfehlen, dem sie von 2009 bis 2012 angehörte.

LN

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