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Ist das Land zu langsam beim schnellen Internet?

Kiel Ist das Land zu langsam beim schnellen Internet?

Die Opposition hat der Landesregierung ein zu geringes Tempo beim Ausbau des Breitbandnetzes im Norden und ein fehlendes Konzept für die digitale Welt vorgehalten.

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Schnelle Internetdaten werden über Glasfaserkabel transportiert. Die liegen aber noch nicht überall im Land.

Quelle: Daniel Reinhardt/dpa

Kiel. Die Opposition hat der Landesregierung ein zu geringes Tempo beim Ausbau des Breitbandnetzes im Norden und ein fehlendes Konzept für die digitale Welt vorgehalten.

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Die Opposition hat der Landesregierung ein zu geringes Tempo beim Ausbau des Breitbandnetzes im Norden und ein fehlendes Konzept für die digitale Welt vorgehalten.

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Die Landesregierung von SPD, Grünen und SSW hätten immer noch keine digitale Agenda, kritisierte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christopher Vogt. „Wir haben eine analoge Landesregierung.“ Der CDU-Abgeordnete Axel Bernstein warf der Regierung Halbherzigkeit beim Breitbandausbau vor, es fehle zudem an politischem Gestaltungswillen über den Netzausbau hinaus für die digitale Gesellschaft.

Dagegen betonte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD), „der Breitbandausbau in Schleswig-Holstein geht mächtig voran“. Im Norden hätten bereits 23 Prozent der Haushalte die Möglichkeit, einen Glasfaseranschluss zu buchen. Bundesweit seien es nur fünf Prozent. Die Landesregierung habe das ehrgeizige Breitbandziel, bis 2030 eine flächendeckende Glasfaserversorgung bis in die Häuser hinein zu erreichen.

Meyer stellte den „Bericht der Landesregierung zum Breitbandausbau in Schleswig-Holstein sowie zur Umsetzung von „Breitband 2030““ vor. Der Minister verwies auf verschiedene Fördermöglichkeiten des Landes, insbesondere die 70 Millionen Euro bis 2020 des Sondervermögens Breitband. Der Minister betonte, das Land werde die Infrastruktur schaffen für die digitalisierte Industrie 4.0 der Zukunft.

Der Piraten-Abgeordnete Uli König kritisierte, dass immer noch der leistungsschwache Kabelausbau gefördert werde. Dieser sei ein totes Pferd. „Lassen Sie die Kabel sterben oder oxidieren“, sagte König zu Meyer und forderte einen konsequenten Ausbau des besonders leistungsstarken Glasfasernetzes.

Flemming Meyer ( SSW) konstatierte, dass Hotels im Norden immer noch kein WLan anbieten können, „was Touristen abschreckt“.

Vor der Debatte über den Breitbandausbau im Land diskutierte das Parlament die Entwicklung des digitalen Lernens an den Schulen. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) unterstrich die Aufgabe, den Umgang mit Computern und Internet zu vermitteln. „Wir werden unsere Kinder und Jugendlichen gut auf die digitale Welt vorbereiten“, sagte Ernst bei der Vorstellung des Berichts der Landesregierung zur Umsetzung des digitalen Lernens.

Was die IT-Ausstattung der Schulen angehe, gebe es in Schleswig-Holstein „Licht und Schatten“. In diesem Jahr sei eine neue Umfrage zur IT-Ausstattung der Schulen geplant. Bei einer Umfrage 2014 hatten nur 15 Prozent der Schulen angegeben, Internetanbindungen (VDSL, Kabel, Glasfaser) mit zukunftssicherer Bandbreite zu haben. Wartungsaufgaben und IT-Support sind laut Umfrage uneinheitlich geregelt und erfolgen überwiegend durch Lehrkräfte. Die Hälfte der Schulen nutzt Online-Systeme, Tendenz steigend.

Ernst kündigte in dem Bericht an, dass alle Schulen einen Glasfaseranschluss bis zum Jahr 2020 bekommen sollen als Voraussetzung für eine vielfältige Nutzung digitaler Medien. Sie betonte, 20 Schulen erprobten in einem anderthalbjährigen Projekt digitales Lernen und bildeten seither als Modellschulen Netzwerke. Das Projekt ist mit 300000 Euro ausgestattet. „An unseren Schulen hat sich viel bewegt, und es wird sich weiter viel bewegen“, sagte die Ministerin, die das Lernen in der digitalen Gesellschaft zu einem Schwerpunkt ihrer Amtszeit gemacht. „Ganz so rosig ist die Situation nicht“, sagte CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen. Es wäre schön, wenn alle Schulen erst einmal Internet hätten.

LN

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