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Ist die Polizei noch zu retten?

Lübeck Ist die Polizei noch zu retten?

Arbeitsüberlastung, milde Justiz, Desinteresse in der Politik — Beamte im Norden fühlen sich im Stich gelassen.

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Polizist Marco Hecht-Hinz liest über die Kölner Vorfälle. „Wie Innenminister Jäger dort mit der Polizei umgegangen ist, war skandalös.“

Lübeck. Spätestens seit der Silvesternacht, als es die Einsatzkräfte in Köln und Hamburg nicht schafften, einen massenhaften sexuellen Missbrauch zu verhindern, ist die „überforderte Polizei“ in aller Munde. 68 Prozent der Deutschen, ergab eine Forsa-Umfrage des „Stern“, glauben, dass die Polizei ihren Aufgaben nicht mehr gewachsen ist. Fragt man die Polizisten selbst, stellt sich leider heraus: Dieser Eindruck trügt nicht.

„Bisher hatten wir hier im Land eigentlich nur Glück, dass nichts Schlimmeres passiert ist“, berichtet ein Polizeibeamter aus Schleswig-Holstein, der anonym bleiben will. Die Polizei komme inzwischen öfter an ihre Grenzen, als es der Bevölkerung bewusst sei. Operiert werde Tag und Nacht nur noch auf „Mindeststärke“. Und selbst die werde bei Krankheitsausfällen noch unterschritten.

Viel passieren darf dann nicht, schon eine Massenschlägerei, wie es sie in jüngster Zeit öfter gab, lastet die Polizei voll aus. Vor allem auf dem Land. „Schon aus Eigensicherung müssen wir zu Einsätzen mit vielen Beteiligten mit fünf Streifenwagenbesatzungen fahren“, erzählt der Beamte. Die seien aber nicht vor Ort, sondern müssten aus der ganzen Region zusammen gezogen werden. Komme es zum Beispiel auf Fehmarn zu so einem Großeinsatz, sind in der Folge weite Teile des Kreises Ostholstein für Stunden ohne Polizei. Aber selbst alltägliche Einsätze wie Verkehrsunfälle oder hilflose Betrunkene hielten die Wagenbesatzungen oft Stunden fest. Kommt es währenddessen zu einer weiteren Alarmierung, sei eine nächste Streife mindestens eine halbe Stunde Fahrzeit entfernt. „In weiten Teilen des Landes besteht ein polizeiliches Vakuum“, sagt der Beamte.

Die Flüchtlingskrise, die 500 von rund 6500 Polizeibeamten in Schleswig-Holstein dauerhaft bindet, habe dieses Problem weiter verschärft. Zumal auch die Bundespolizei, die den Landespolizeien bei Bedarf beistehen soll, mit der Grenzsicherung beschäftigt ist und keine Kräfte mehr abstellen kann.

Das weiß kaum jemand besser als Broder Feddersen, Erster Polizeihauptkommissar bei der Bundespolizei in Ratzeburg. Seit Innenminister Thomas de Maizière im September „alle verfügbaren Kräfte“ an die deutsch-österreichische Grenze beorderte, hat der 59-Jährige rund 700 Überstunden angehäuft. Zuvor war Feddersen mit seinen Leuten überall dort eingesetzt, wo es gerade „brannte“ — bei Fußballspielen, bei Großdemos von Rechts- oder Linksradikalen. Einsätze, „die jetzt entsprechend vernachlässigt werden“, sagt Feddersen, der seit 40 Jahren bei der Polizei arbeitet. Eine derartige Situation habe er aber noch nie erlebt. „Diese Intensität, diese Belastung auf Dauer ist schon einmalig.“

Dabei dürfe eigentlich niemand überrascht sein. „Wir reden seit Jahren davon, dass die Polizei an ihrer Belastungsgrenze angelangt ist. Nur hat die Politik das nicht interessiert“, sagt Jörn Löwenstrom, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei in Lübeck. Jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, wache man zwar auf. Nur reichten die Bemühungen nicht. Die zusätzlichen Polizisten, die das Land ausbilden will, würden erst in drei Jahren zur Verfügung stehen. Sie seien aber gerade genug, um die bis dahin pensionierten Beamten zu ersetzen. Der prekäre Ist-Zustand bleibe aber erhalten.

Selbst klassische Polizeiarbeit muss liegen bleiben, wofür auch die Bevölkerung kaum noch Verständnis habe. Zum Beispiel habe ein Ladendetektiv eines Baumarkts vor kurzem verdächtige Männer gemeldet, die Einbruchswerkzeug gekauft hatten. Eine Überprüfung ergab, dass es sich tatsächlich um amtsbekannte Einbrecher handelte. „Früher hätte man diese Männer mit einer Zivilstreife überwacht. Heute fehlt dafür das Personal.“ Folge: Am nächsten Tag sei tatsächlich in der Gegend mit Hilfe ebensolcher Werkzeuge eingebrochen worden. „Wir sind zu einer reinen Reaktionspolizei geworden“, klagt Löwenstrom.

Und selbst, wenn es gelingt, einen Täter dingfest zu machen, ist damit oft nichts gewonnen. Denn Untersuchungshaft wird von der Justiz nur selten verhängt. „Das heißt, dass wir denselben Tätern immer und immer wieder hinterherlaufen“, sagt Marco Hecht-Hinz, stellvertretender GdP-Vorsitzender in Stormarn und Dienstgruppenleiter bei der Polizei in Ahrensburg, das als Einbruchshochburg gilt. Vor allem ausländische Täter schrecke das oft milde Vorgehen der Gerichte kaum mehr ab. Ihnen sei sehr bewusst, dass sie mehr als eine Bewährungsstrafe meist nicht zu erwarten hätten. „Von weiteren Straftaten hält das kaum jemanden ab.“ Die Einbrüche gingen unvermindert weiter. Bei ihm und seinen Kollegen sorge das für massiven Frust. „Wir reißen uns tatsächlich ein Bein aus, um unsere Aufgaben noch irgendwie zu bewältigen“, sagt Hecht-Hinz. Und es gehöre auch zur Polizistenehre, einen Täter hinter Schloss und Riegel zu bringen. „Aber dabei fühlen wir uns oft wirklich im Stich gelassen.“

Hoffnung, dass sich bald etwas ändern wird, hat Hecht-Hinz nicht. Köln habe bei aller Dramatik gleichwohl etwas bewirkt: „Lange bekannte Wahrheiten werden jetzt endlich ausgesprochen.“

Zu wenig Polizisten
6500 Frauen und Männer arbeiten für die Landespolizei Schleswig-Holstein. Von ihnen sind seit August 500 Beamte für die „Besondere Aufbauorganisation Flüchtlinge“ abgestellt, die Unterbringung und Sicherheit der ankommenden Zuwanderer gewährleisten soll.
160 Beamte fehlten der Landespolizei bereits vor der Flüchtlingskrise, die „strategische Lücke“. Mit 145 zusätzlichen Nachwuchskräften in diesem Jahr (insgesamt 400) will das Land diese Lücke füllen.

Oliver Vogt

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