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Jamaika? Der Norden weiß, wie’s geht

Berlin/Kiel Jamaika? Der Norden weiß, wie’s geht

Das Kieler Dreierbündnis ist für Abgeordnete von Union, FDP und Grünen im Bundestag so etwas wie ein Hoffnungsanker: Jamaika kann gelingen. Die Erfahrungen der Abgeordneten aus dem Norden sind besonders gefragt.

Berlin/Kiel. Dennoch ist allen klar, es werden „ganz, ganz schwierige Verhandlungen“, wie etwa Gero Storjohann, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Segeberg -Stormarn-Nord, gestern nach der konstituierenden Sitzung der Unionsfraktion meinte. Anders als bei der Kieler Koalition, wo man den jeweiligen Regierungspartnern einzelne Politikfelder überlassen habe, gebe es auf Bundesebene einige harte Nüsse zu knacken. Bei der inneren Sicherheit etwa oder Bundeswehreinsätzen im Ausland könnte es äußerst schwer werden, einen gemeinsamen Nenner zu finden.

Der frisch in den Bundestag gewählte Wolfgang Kubicki verwies mit einem Blick auf CDU und CSU auf ein weiteres Problem: Die beiden Unions-Schwestern müssten erst einmal ihre Positionen untereinander klären, ehe Sondierungsgespräche aufgenommen werden könnten. Kubicki meinte süffisant, „über den seelischen Zustand der CSU“ würde er sich keine Gedanken machen: „Es gibt Jamaika nicht um jeden Preis.“

Bei den Grünen ist inzwischen klar, dass der Kieler Umweltminister Robert Habeck zur 14-köpfigen Gruppe gehören wird, die Sondierungsgespräche führen wird. Für Konstantin von Notz, der wiederum über die Landesliste der Grünen in den Bundestag einzog, steht fest, es müssten „ernsthafte, seriöse Gespräche“ geführt werden. Die „Bereitschaft, vertrauensvoll miteinander zu reden“, sei unabdingbar für erfolgreiche Sondierungsgespräche, sagte er den LN. Zwar wolle er keine „roten Linien“ für die anstehenden Gespräche formulieren, doch einige Punkte in der Unions-Sicherheitspolitik, etwa die flächendeckende Gesichtserkennung, behagen dem Grünen-Politiker nicht. Dass allerdings die Bundespolizei aufgestockt werden solle, darüber könne man sich rasch verständigen. Von Notz teilt die Einschätzung des grünen Ex-Ministers Jürgen Trittin, wonach die CDU ökologischer, die FDP sozialer und die CSU liberaler werden müssten. Der Parteilinke Trittin gehört ebenfalls zur Sondierungsgruppe.

Bei der konstituierenden Sitzung der Unionsfraktion kam es zudem zu einem verbalen Schlagabtausch zwischen dem nicht wieder gewählten CDU-Abgeordneten Thomas Stritzl und Horst Seehofer. Der Kieler macht die Attacken des CSU- Chefs auf Merkel mitverantwortlich für das schlechte Abschneiden der Union.

Abseits der Debatte um Jamaika nannte es Storjohann „respektlos und verantwortungslos“, dass sich die SPD von vornherein Koalitions-Gesprächen verweigere.

Von Reinhard Zweigler

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