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Norddeutschland „Keiner muss Protest wählen“
Nachrichten Norddeutschland „Keiner muss Protest wählen“
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20:22 10.09.2016
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) und Ralf Stegner (r.), SPD-Chef im Landtag. Quelle: Markus Scholz/dpa
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Büdelsdorf

Die SPD in Schleswig-Holstein will sich im bevorstehenden Landtagswahlkampf die Themen nicht von der AfD diktieren lassen, sondern selbst Akzente setzen. Man werde nicht den Fehler machen, sich in der Auseinandersetzung in den kommenden Monaten ausschließlich mit den 10 bis 15 Prozent zu beschäftigen, die 100 Prozent der Debatten bestimmten, sagte Ministerpräsident Torsten Albig in Büdelsdorf mit Blick auf die rechtspopulistische AfD, die wenige Kilometer entfernt in Rendsburg einen Parteitag abhielt (siehe unten).

Die Herausforderungen dieser Zeit hätten „sicherlich auch mit Integration und Zuwanderung zu tun, aber vor allem mit guter Bildung, guter Infrastruktur und guter Arbeit“, betonte Albig. Parteichef Ralf Stegner kündigte an, den Rechtspopulisten Paroli zu bieten – „und zwar geschlossen und entschlossen“. Aber nicht, indem über Burkini-Verbote oder Ähnliches geredet werde. Die Partei plant laut Stegner einen Programmwahlkampf, der sich mit Inhalten auseinandersetzt.

Die Sozialdemokraten wollen intensiv Gespräche mit den Menschen suchen und deutlich machen, dass nicht alle Parteien gleich seien. Keiner müsse Protest wählen, ist der Parteichef überzeugt. „Wir wollen Menschen vom Rand wieder in die Mitte holen.“ Die Wahl werde über die Mobilisierung entschieden, das wisse die SPD „sehr genau“, sagte Stegner. Vor allem erreichbare Nichtwähler müssten angesprochen werden. Die SPD will am 26. November auf einem Parteitag ihr Wahlprogramm beschließen und Albig als Spitzenkandidat nominieren.

Die Schleswig-Holsteiner wählen am 7. Mai ein neues Parlament. Einer repräsentativen Forsa-Umfrage aus dem April zufolge lagen CDU und SPD gleichauf bei jeweils 28 Prozent.

LN

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