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Kieler Erlass: Feuerwehr darf mit Blaulicht und Sirene üben

Kiel Kieler Erlass: Feuerwehr darf mit Blaulicht und Sirene üben

SPD-Verkehrsminister Reinhard Meyer hat den Feuerwehren im Land jetzt per Erlass erlaubt, auch zu Trainingzwecken die „Sonderrechte“ im Straßenverkehr zu nutzen. Der ADAC übt scharfe Kritik: „Autofahrer nehmen die Signale irgendwann nicht mehr ernst“

Kiel . Blaulicht im Rückspiegel, das Martinshorn kommt näher: die Feuerwehr im Einsatz. Bloß schnell Platz machen, da werden irgendwo Menschenleben in Gefahr sein. Wirklich? Künftig könnte es sich auch bloß um eine Übung handeln. Kiels SPD-Verkehrsminister Reinhard Meyer hat den Feuerwehren im Land jetzt per Erlass erlaubt, auch zu Trainingzwecken die sogenannten „Sonderrechte“ im Straßenverkehr zu nutzen.
Die Wehren selber hätten auf die Erlaubnis für Trainings-Blaulichtfahrten gedrängt, heißt es im Ministerium. Volker Arp, Geschäftsführer des Landesfeuerwehrverbandes, bestätigt das. Gerade die kleinen Wehren auf dem Land mit nur wenigen Einsätzen seien darauf angewiesen. Die Fahrer ihrer großen 7,5- oder 13-Tonner würden die Fahrzeuge nur wenige Male im Jahr bewegen. Da sei es wichtig, dass sie auch einmal eine Einsatzfahrt unter realistischen Bedingungen trainieren dürften. Außerdem ließe sich nur so die Zeit messen, die Feuerwehrleute wirklich zu einem Einsatzort benötigen würden.

Beim ADAC hält man das für fahrlässig. Wenn man auf der Straße ein Martinshorn hört, sollte man als Autofahrer in der Regel davon ausgehen können, dass ein echter Notfall vorliegt, sagt Ulf Evert, der Sprecher des Automobilclubs im Norden. Wenn es solche Übungsfahrten geben solle, müsste ihre Häufigkeit daher streng begrenzt werden. Eine inflationäre Verwendung des Blaulichts auf den Straßen werde sonst irgendwann dazu führen, „dass der Autofahrer das Signal nicht mehr ernst nimmt und etwa die Rettungsgasse verweigert“, sagt Evert – nach dem Motto, „Ist ja eh bloß wieder eine Übung“.

Minister Meyer hält dagegen. „Nur wenn auch bei Übungen mit Blaulicht und mit Sonderrechten gefahren werden darf, lassen sich typische Einsatzsituationen realistisch abbilden und lässt sich ein hoher Ausbildungsstandard sicherstellen.“ Sonderrechte seien dabei stets „maßvoll zu nutzen“ und die Geschwindigkeit in Übung wie Einsatz der Verkehrssituation und den Straßen- und Witterungsverhältnissen anzupassen. Auch das werde in dem neuen Erlass noch einmal ausdrücklich klargestellt, sagt Meyer. Und: Die Alarm- oder Einsatzübung muss vom Träger der Feuerwehr angeordnet worden sein, in der Regel also von der Gemeinde.

In Stormarns Kreisstadt Bad Oldesloe versteht man gar nicht, dass es dafür extra einen Landeserlass braucht. Schon jetzt übe die Feuerwehr in Gewerbegebieten auch mal mit Blaulicht und Sirene, heißt es. Man werde ihr jetzt auch generell die Erlaubnis dazu geben, sagt Thomas Sobczak, der Fachbereichsleiter der Stadtverwaltung. Zumindest die Wehr im Stadtgebiet werde die Möglichkeiten aber sicherlich nur zwei oder drei Mal im Jahr nutzen.

Von Wolfram Hammer

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2195 Fahrzeuge mit Blaulicht und Martinshorn haben die Feuerwehren im Land laut der jüngsten Statistik des Feuerwehrverbandes im Einsatz, vom Einsatzleit-Pkw bis zum Tanklöschfahrzeug und der Drehleiter. 2090 Fahrzeuge davon werden von den 1371 freiwilligen Feuerwehren in Schleswig-Holstein bewegt, 105 von den vier Berufsfeuerwehren in den großen Städten. Spezielles Fahr training ist für die freiwilligen Feuerwehrleute nicht die Regel. Sie benötigen die entsprechenden zivilen Führerscheine und bekommen eine Einweisung aufs Fahrzeug, teilt der Verband mit.

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