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Kohlekraftwerk in Stade darf gebaut werden

Stade Kohlekraftwerk in Stade darf gebaut werden

Das umstrittene Kohlekraftwerk in Stade darf gebaut werden. Das entschied am Mittwochabend nach Angaben einer Sprecherin das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg.

Ein Kohlekraftwerk in der Ferne.

Quelle: Julian Stratenschulte /dpa

Stade. Gegen das Projekt hatten Naturschutzverband BUND und eine Anwohnerin geklagt. Sie befürchten negative Folgen für das Klima und die Gesundheit der Bürger. Das Kraftwerk in Stade soll der Versorgung eines Chemiebetriebs der Firma Dow dienen. Der Rat der Stadt hatte 2014 für das Kraftwerk auf dem Gelände des Chemiewerks gestimmt. Die Kläger wehrten sich gegen den Bebauungsplan der Stadt.

Allerdings überzeugten die Argumente der Kraftwerksgegner die Lüneburger Richter nicht. Die Stadt habe die Lärmschutzproblematik zutreffend behandelt. Störfallgesichtspunkte stehen nach Auffassung der Verwaltungsrichter dem Planvorhaben ebensowenig entgegen wie wasserrechtliche Vorschriften oder solche des Raumordnungsrechts. Die Stadt Stade habe auch die naturschutzrechtlichen Aspekte und die Gesichtspunkte des Weltklimas ausreichend berücksichtigt, entschied das oberste niedersächsische Verwaltungsgericht. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde nicht zugelassen.

Nach Angaben von Konzern und Stadt handelt es sich bei dem Kraftwerk um ein sogenanntes integriertes Industriekraftwerk, in dem auch andere Energieträger als Kohle genutzt werden sollen, darunter Biomasse und Wasserstoff. Der Chemiestandort Stade brauche eine zukunftssichere Energieversorgung für Elektrizität und Wärme, hatte die Stadt betont. 

Der Umweltverband Greenpeace kritisierte die Entscheidung. „Nimmt Niedersachsen sein Klimagesetz ernst, darf kein weiteres Kohlekraftwerk gebaut werden. Die künftige Landesregierung muss dieses Kraftwerk verhindern“, erklärte Sprecher Holger Becker am Mittwochabend.

dpa

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