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Kubicki und Albig streiten um HSH Nordbank

Kiel Kubicki und Albig streiten um HSH Nordbank

Zwischen Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) und dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kubicki ist der Streit um die HSH Nordbank und die Folgen für den Landeshaushalt erneut entbrannt.

Kiel . „Die Bank und diese Landesregierung schaden dem Land Schleswig-Holstein“, teilte Kubicki am Montag in Kiel mit. Er reagierte damit auf ein Interview Albigs im „Hamburger Abendblatt“, in dem dieser dem FDP-Fraktionschef im Zusammenhang mit der HSH Nordbank unverantwortliches Verhalten vorwarf. „Jemand, der Regierunsverantwortung übernehmen wollte, würde sich so nicht verhalten“, sagte Albig der Zeitung. In Schleswig-Holstein wird am 7. Mai ein neuer Landtag gewählt.

Hintergrund des Streits zwischen Albig und Kubicki sind mögliche Auswirkungen der HSH-Nordbank-Verluste auf den Haushalt des Landes Schleswig-Holstein. Albig bezifferte die möglichen Kosten für die beiden Länder Hamburg und Schleswig-Holstein als Eigner der HSH Nordbank auf bis zu 16 Milliarden Euro - „wenn es schlecht läuft“.

Der Bonner Wirtschaftsprofessor Martin Hellwig kommt in einem Artikel für das Fachblatt „Wirtschaftsdienst“ auf mindestens 17 Milliarden Euro, Kubicki spricht von 20 Milliarden Euro. Er ist der Meinung, dass die Abwicklung der HSH Nordbank für die Steuerzahler günstiger gewesen wäre. Das Institut muss nach einer Auflage der EU-Kommission im nächsten Jahr verkauft werden.

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