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Norddeutschland Land schließt Erstaufnahme am Lübecker Volksfestplatz
Nachrichten Norddeutschland Land schließt Erstaufnahme am Lübecker Volksfestplatz
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20:28 02.06.2016
Die Erstaufnahme für Flüchtlinge auf dem Lübecker Volksfestplatz. Quelle: Maxwitat

Das Containerdorf könnte erhalten bleiben – als Sammelunterkunft in städtischer Regie für die dauerhafte Unterbringung der Lübeck zugewiesenen Asylbewerber. Diesen Vorschlag hat der Kieler Innenminister Stefan Studt gestern Abend Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe (beide SPD) unterbreitet.

„Lübeck braucht bei der Unterbringung von Flüchtlingen dringend Hilfe, und wir helfen gerne“, sagte Studt den LN. In der Tat hatte Saxe das Land noch vor wenigen Tagen um Hilfe gebeten, weil in der Stadt keine erschwinglichen Wohnungen für die Flüchtlingsunterbringung mehr zu finden seien. Es könne aber nicht sein, „dass in Zeiten zurückgehender Flüchtlingszahlen Menschen noch immer in Notunterkünften auf wenigen Quadratmetern ohne angemessene Küchen- und Sanitäreinrichtung wohnen“, sagt Studt. Das sei auch unter Integrationsaspekten nicht hinnehmbar.

Das Land bietet nun an, die Erstaufnahmeeinrichtung binnen eines Monats zu räumen. Weil die meisten Flüchtlinge derzeit in der Türkei bleiben müssen, ist die Zahl der Neuankömmlinge im Norden zuletzt stark gesunken. Auf dem Volksfestplatz wohnen derzeit nur noch 126 Personen, die leicht auch in anderen Erstaufnahmen unterzubringen wären. Auf dem Höhepunkt der Zuwanderung Ende letzten Jahres konnten hier 2000 Flüchtlinge vorläufig aufgenommen werden. Auch wenn nach einer Umwidmung die Empfehlungen des Landes für den Zuschnitt kommunaler Sammelunterkünfte umgesetzt wird – pro Person mindestens ein Anteil von vier Quadratmetern Privatbereich und zwei Quadratmetern Küche und Bad – dürfte der Platz in den Containern für mehrere hundert Menschen ausreichen.

Saxe hatte zuletzt erklärt, in Lübeck befänden sich aktuell etwa 600 Flüchtlinge in Notunterkünften, Hotels und Pensionen. Sollte die Stadt den Vorschlag aus Kiel annehmen, könnte sie die Miete dafür sparen. Was sie dem Land im Gegenzug an Container-Miete abnehmen müsste, müsse noch verhandelt werden, heißt es. In Lübeck schlug die Nachricht aus Kiel offenbar völlig überraschend ein. Bürgermeister Bernd Saxe war gestern für eine Stellungnahme nicht mehr zu erreichen. SPD-Sozialsenator Sven Schindler will sich heute auf einer Pressekonferenz zum Thema äußern.

Allerdings bleibt Lübeck für das Land trotz der Schließung der Einrichtung auf dem Volksfestplatz auch weiterhin ein potenzieller Erstaufnahme-Standort, betont Studt. Sollten die Flüchtlingszahlen wie im vergangenen Sommer erneut stark anwachsen, sollen dafür auf den landeseigenen Grundstücken an der Rothebek kurzfristig Container aufgestellt werden, sagt der Innenminister. Die Wahrscheinlichkeit, dass es so kommt, schätze man in Kiel derzeit allerdings als gering ein.

Die Erstaufnahmen stehen weitgehend leer

Als die Flüchtlinge vor allem aus dem Nahen Osten im Sommer 2015 plötzlich in hoher Zahl nach Deutschland kamen, musste auch das Land Schleswig-Holstein schnell neue Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen schaffen. Keine tausend Plätze hatte es zuvor in Neumünster gegeben.

Wenige Monate später konnte das Land gut 20 000 Menschen in Containerdörfern und Ex-Kasernen zum Beispiel in Boostedt, Glückstadt oder Kiel unterbringen.

Weil den Flüchtlingen die Balkanroute jetzt durch das Abkommen der EU mit der Türkei versperrt ist, stehen diese Einrichtungen nun aber weitgehend leer. In Boostedt mit 2500 Plätzen zum Beispiel sind gerademal noch 150 Personen untergebracht.

Das Containerdorf für 2000 Menschen im LeVo-Park in Bad Segeberg wurde bisher noch nicht eröffnet. Hier soll sich nun in Kürze entscheiden, ob die Plätze von Hamburg mitgenutzt werden.

Von Wolfram Hammer

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