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Norddeutschland Land will junge Familien finanziell entlasten
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21:45 24.05.2016
Ministerin Kristin Alheit (SPD) – hier in einer Kita in Wedel – will das Gesetz bis zum Herbst verabschieden. Quelle: Heimken/dpa
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Kiel

. Eltern von Kindern unter drei Jahren sollen vom kommenden Jahr an bis zu 100 Euro Betreuungskosten pro Monat erstattet bekommen.

„Die Einführung des Kita-Geldes ist auch ein Beitrag zur Chancen- gleichheit.“Ministerin Kristin Alheit

Insgesamt plant die Landesregierung dafür rund 23,4 Millionen Euro im Haushalt 2017 ein, sagte Sozialministerin Kristin Alheit (SPD). Zuvor hatte sich das Kabinett mit dem entsprechenden Gesetzentwurf befasst. Längerfristiges Ziel von Rot-Grün- Blau bleibe der beitragsfreie Kita-Besuch für alle Kinder. „Die Einführung des Kita-Geldes ist auch ein Beitrag zur Chancengleichheit“, sagte Alheit. Sie erleichtere allen Kindern eine frühe Teilhabe an Förderung und Bildung in der Krippe. Das Gesetz soll bis zum Herbst vom Landtag verabschiedet werden.

Der Beitrag, der für einen Krippenplatz in Schleswig- Holstein von den Eltern gezahlt werden muss, liegt im Schnitt bei rund 210 Euro monatlich pro Kind für fünf Stunden Betreuung täglich.

Dabei variieren die Kosten den Angaben zufolge von Kommune zu Kommune zwischen 150 und 500 Euro.

Nun sollen Eltern von Unter-Dreijährigen finanziell entlastet werden, die ihr Kind in einer öffentlich geförderten Einrichtung beziehungsweise von öffentlich geförderten Tagespflegerinnen betreuen lassen. Sie sollen ab Herbst einen entsprechenden Antrag auf Erstattung stellen können. Es werden nur tatsächlich anfallende Kosten in Höhe von bis zu 100 Euro erstattet. Wer eine Sozialstaffel in Anspruch nimmt und deswegen etwa nur 50 Euro zahlt, bekommt diese zurückgezahlt.

Für die CDU- Sozialpolitikerin Katja Rathje-Hoffmann wäre es besser, „die Steuergelder statt für SPD-Wahlkampagnen für eine Stärkung der Ganztagsbetreuung, bessere Rahmenbedingungen in den Kitas und an Bedürfnissen der Eltern orientierten Öffnungszeiten auszugeben“. Die tatsächlich Bedürftigen würden aufgrund der Sozialstaffel vom „SPD-Geschenkgutschein“ nicht profitieren.

Ab August dieses Jahres stellt das Land zudem per Erlass Mittel für zusätzliche Personalausgaben in der Ganztagsbetreuung für Kinder von drei bis sechs Jahren zur Verfügung. „Ziel ist es, dass mehr Kita-Kinder auch am Nachmittag zukünftig von zwei Fachkräften betreut werden können“, sagte Alheit. In Gruppen mit einer Betreuungszeit von mehr als sieben Stunden soll der Betreuungsschlüssel schrittweise erhöht werden. Derzeit liegt der Schlüssel noch bei 1,5 Fachkräften pro 20 Kindern. „Dies wird zu einer spürbaren Qualitätsverbesserung beitragen und gleichzeitig den Bildungsauftrag der Kindertageseinrichtungen verbessern“, ist die Ministerin überzeugt. 2016 werden hierfür elf Millionen Euro und für die Jahre 2017 und 2018 jeweils 20 Millionen Euro bereitgestellt.

Das Geld stammt unter anderem aus dem weggefallenen Betreuungsgeld, auch „Herdprämie“ genannt.

LN

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