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Norddeutschland Landtag diskutiert über mögliches Diesel-Fahrverbot in Kiel
Nachrichten Norddeutschland Landtag diskutiert über mögliches Diesel-Fahrverbot in Kiel
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11:16 13.06.2018
Autos und Lastwagen fahren auf dem Theodor-Heuss-Ring. Quelle: Carsten Rehder/archiv
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Kiel

Mit einer Debatte über ein mögliches Fahrverbot für alte Dieselautos auf einer vielbefahrenen Schnellstraße in Kiel hat der Landtag am Mittwoch seine Juni-Sitzung begonnen. Die SPD-Fraktion hatte dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Auslöser waren Überlegungen von Umweltminister Robert Habeck (Grüne), auf dem Theodor-Heuss-Ring in einer Richtung ein Fahrverbot zu verhängen. Die Straße gehört zu denen in Deutschland, die am stärksten mit Stickstoffoxid belastet sind. SPD-Fraktionschef Ralf Stegner warf Habeck vor, der scheidende Minister wolle nur die Menschen erschrecken. Im Landtag wertete er Habecks Vorgehen als merkwürdig und nicht in Ordnung.

Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) lehnen ein Fahrverbot ebenso ab wie ihre Landtagsfraktionen und auch der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer von der SPD. Kämpfer sieht vor allem auch das Land in der Verantwortung, da es für die Erstellung von Luftreinhalteplänen zuständig ist. Am Nachmittag diskutiert der Landtag unter anderem über die weitere Windkraftplanung des Landes.

dpa/lno

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