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Landtag löst sich auf

Hannover Landtag löst sich auf

Neuwahlen in Niedersachsen sind für den 15. Oktober geplant.

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Ihretwegen löst sich der Landtag in Hannover auf: Elke Twesten wechselte von den Grünen zur CDU.

Quelle: Fotos: Hollemann, Brandt/dpa

Hannover. . Nach der Regierungskrise in Niedersachsen mit heftigen Debatten und Anschuldigungen hat der Landtag in einer gerade einmal zwanzigminütigen Sondersitzung seine Auflösung beschlossen. Mit dem Entscheid vom Montag ist der Weg frei für vorgezogene Wahlen am 15. Oktober.

Sie waren notwendig geworden, weil die rot-grüne Regierungskoalition von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ihre Ein-Stimmen-Mehrheit verloren hatte. Auslöser war der Wechsel der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU Anfang August. Ursprünglich war die nächste Landtagswahl in Niedersachsen für Januar kommenden Jahres terminiert. Nach einer Umfrage konnte zuletzt weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb auf eine Mehrheit hoffen. Die Regierungsbildung in Niedersachsen nach der Neuwahl könnte also schwierig werden.

Obwohl alle Fraktionen in einer vorherigen Landtagssitzung die Auflösung als Ausweg aus der Krise gefordert hatten, gab es bei der namentlichen Abstimmung im Parlament in Hannover doch noch eine Turbulenz. Die CDU-Abgeordnete Annette Schwarz (55) aus Delmenhorst stimmte als einzige dagegen. Die übrigen 135 anwesenden Abgeordneten waren für die Auflösung – die zweite in dem Bundesland nach 1970, ein Parlamentarier war entschuldigt. Schwarz sagte zur Begründung, viele Menschen in Niedersachsen hätten sich bereits auf den ursprünglich geplanten Wahltermin am 14.

Januar eingestellt. „Der Wahlkampf ist jetzt sehr stark verkürzt. Neue Kandidaten haben es besonders schwer.“ Sie hätte lieber mit einer Minderheitsregierung weitergearbeitet oder ein Misstrauensvotum gegen die Regierung favorisiert.

Zu Beginn der Sondersitzung gedachten die Abgeordneten mit einer Schweigeminute der Terroropfer in Spanien und Finnland.

LN

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