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Norddeutschland Martin Schulz – Leitfigur oder letzter Rettungsanker?
Nachrichten Norddeutschland Martin Schulz – Leitfigur oder letzter Rettungsanker?
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22:10 25.01.2017
Berlin

„Martin Schulz kann nicht nur EU-Parlamentspräsident, sondern auch Kanzler“, ist sich Franz Thönnes, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Ammersbek und Ex-Staatssekretär, sicher. Und die Lübecker Fraktionskollegin Gabriele Hiller- Ohm prophezeit, mit Schulz werde der Aufbruch gelingen. „Das wird der Partei den nötigen Schwung für den Wahlkampf bringen.“ Mit langem Beifall wird der neue SPD-Kanzlerkandidat gestern in der SPD-Bundestagsfraktion empfangen. Der Jubel ist, verständlicherweise, vor allem bei den Genossen groß. Norddeutsche Mitglieder anderer Fraktionen dagegen halten mit ihrer Kritik nicht hinterm Berg, wie eine LN-Blitzumfrage auf den Fluren des Bundestages zeigt. Der CDU-Haushälter Norbert Brackmann etwa meint:

„Bemerkenswert, dass die SPD einen Kandidaten aufstellt, der etwa in der Europapolitik für andere Positionen eintritt als die SPD in Berlin. Für problematisch halte ich, dass Herr Schulz weder dem Bundestag noch der Regierung angehört.“

Die Grünen-Abgeordnete Valerie Wilms hält Schulz gar „für den letzten Rettungsanker der Sozialdemokratie in dieser Wahlperiode, um das sinkende Schiff noch etwas aufzuhalten.“ Ihr Möllner Fraktionskollege Konstantin von Notz nennt das Verfahren der Nominierung „Sturzgeburt-mäßig“. Gleichwohl sei Schulz „ein interessanter Kandidat, den wir uns genau anschauen werden“. Wichtig werde sein, ob er die alte Industriepolitik der SPD fortsetzen oder zu einer ökologisch nachhaltigen Wirtschaftspolitik bereit sein werde, sagt von Notz. Die Linken-Abgeordnete Cornelia Möhring moniert, dass Schulz für ein Europa stehe, „das in der alten Weise so nicht mehr weiterfunktionieren“ werde. Als Leitfigur des Aufbruchs einer neuen Sozialdemokratie habe sich Schulz noch nicht gezeigt.

Die ostholsteinische SPD-Abgeordnete Bettina Hagedorn sieht das völlig anders. Zwar war sie von der Nominierung von Schulz etwas überrascht. Doch auf jeden Fall werde er im Wahlkampf die Unterstützung der gesamten Partei erhalten. Respekt zollte sie zugleich der Entscheidung von Sigmar Gabriel, Schulz den Vortritt zu lassen. Die Gründe dafür habe Gabriel in der Fraktion deutlich gemacht. Fraktionskollegin Nina Scheer hebt hervor: „Martin Schulz steht für eine hohe Identifikation mit sozialdemokratischen Werten. Mit seinem europapolitischen Hintergrund tritt er glaubhaft für ein solidarisches und auf Zusammenhalt bedachtes Europa ein.“ Für den Fehmaraner CDU-Kollegen Ingo Gädechens jedoch „scheint in der SPD das Chaos ausgebrochen“.

Einig scheint man sich über alle Fraktionen darin zu sein: Der Wahlkampf ist eröffnet! R. Zweigler

LN

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