Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Norddeutschland Milliarden-Deal: Israel will Korvetten in Kiel bestellen
Nachrichten Norddeutschland Milliarden-Deal: Israel will Korvetten in Kiel bestellen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:43 16.12.2014
Anzeige
Kiel

Die Kieler Werft ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) soll nach U-Booten auch Korvetten für Israel bauen. Jetzt wurde bekannt, dass Israel bei der Vergabe an eine deutsche Werft mit einem Zuschuss in dreistelliger Millionen-Höhe aus dem Bundeshaushalt rechnen kann. Das Auftragsvolumen für bis zu vier Korvetten beläuft sich auf eine Milliarde Euro.

Der Auftrag könnte die Auslastung von TKMS im Überwasserschiffbau bis 2020 sichern. Da die Aufträge für die Deutsche Marine auf sich warten lassen, sichern gegenwärtig Exportaufträge die Beschäftigung. Nach Fregatten für Malaysia, Südafrika und Algerien wäre Israel bei Überwasser-Schiffen ein neuer Kunde.

Für den Kieler Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels (SPD) ist der Auftrag politisch unproblematisch. „Er wäre eine Fortsetzung der Tradition in der engen Zusammenarbeit mit Israel. Die Übernahme eines Teils der Baukosten entspricht der besonderen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels“, sagte er den Kieler Nachrichten.

Auch das Wirtschaftsministerium äußerte auf Anfrage keine grundsätzlichen Bedenken. Über Rüstungsexporte werde im Einzelfall entschieden, so ein Sprecher von Sigmar Gabriel (SPD). SPD-Vize Ralf Stegner sieht den Auftrag kritischer. Er forderte eine Prüfung, ob es sich im Falle der Korvetten um Verteidigungswaffen handele. „Zusätzliche Waffen lösen die Probleme im Nahen Osten eher nicht“, sagte er. Seit vier Jahren gibt es bereits Gespräche zwischen der Werft und der israelischen Marine über den Bau von Korvetten. Beide Partner möchten die Zusammenarbeit fortsetzen, die es seit fast 40 Jahren im U-Bootbau gibt. Offen bestätigen will die Werft die Verhandlungen aber nicht. „Wir kommentieren grundsätzlich keine Gerüchte“, sagte eine Sprecherin in Essen.

Die israelische Zeitung „Haaretz“ hatte zuvor gemeldet, dass es einen Durchbruch bei den Verhandlungen zwischen Deutschland und Israel gegeben haben soll. In Berlin wurde laut „Bild am Sonntag“ nun ein Brief bekannt, den Staatssekretär Steffen Kampeter (CDU) aus dem Bundesfinanzministerium an die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, die Linken-Politikerin Gesine Lötzsch, geschickt haben soll.

Im Einzelplan 60 („Allgemeine Bewilligungen“) des Bundeshaushalts sollen demnach wieder Gelder für Waffenlieferungen an Israel bereitgestellt werden. Die Höhe dieses Zuschusses soll bei rund 115 Millionen Euro liegen, israelische Medien berichten von 300 Millionen. Die Lieferungen gehen nicht zu Lasten der Bundeswehr oder des Verteidigungshaushalts, heißt es in Regierungskreisen.

Behling/F. Lindscheid

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Anzeige