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Norddeutschland Ministerin Alheit in Erklärungsnot
Nachrichten Norddeutschland Ministerin Alheit in Erklärungsnot
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21:46 06.05.2016
Kristin Alheit (SPD) wies bei der Pressekonferenz die Vorwürfe gegen die Heimaufsicht zurück. Quelle: Rehder/dpa
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Kiel

Der Friesenhof-Skandal schien für Kristin Alheit schon fast ausgestanden zu sein. Doch weil jetzt auch noch in zwei weiteren Jugendeinrichtungen Kinder gequält und misshandelt wurden und ihre Heimaufsicht auch davon wusste, bricht die Affäre erneut über die SPD-Sozialministerin herein. Gestern wollte sie auf einer Pressekonferenz in Kiel die Flucht nach vorne antreten — und wieder geriet sie in Erklärungsnot.

„Die jetzt öffentlich gemachten Vorwürfe sind schon lange nicht mehr aktuell.“SPD-Sozialministerin Kristin Alheit

Kinder, die von Betreuern brutal auf den Boden gedrückt wurden, Strafsport, Kontaktverbote: Die Vorwürfe Jugendlicher gegen die „Heilpädagogische Kinder- und Jugendhilfe“ in Dörpling und vor allem das „Therapiezentrum Rimmelsberg“ bei Flensburg sind massiv. Alheit allerdings meint, sie seien „schon lange nicht mehr aktuell“. Seit letztem Sommer stünden beide Heime unter strengerer Kontrolle durch die Heimaufsicht. Und nur wenige Vorwürfe hätten sich dabei bestätigt. Im Wesentlichen der: Im Rimmelsberg gab es ein Punktesystem, bei dem man Strafpunkte zum Beispiel für die Nicht- Teilnahme am Sport kassierte. Strafsport hingegen habe es nicht gegeben. Die Anwendung dieses Punktesystems sei dann noch im Sommer 2015 durch die Heimaufsicht unterbunden worden.

Wirklich? Was die Ministerin auf Nachfrage nicht erklären konnte, ist, warum die Hamburger Jugendbehörden zu einer ganz anderen Einschätzung kommen. „Nach Informationen des Bezirksamtes Eimsbüttel soll unfreiwilliges Joggen im Therapiezentrum Rimmelsberg bis Ende des Jahres 2015 der Fall gewesen sein“, heißt es in der offiziellen Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bürgerschaftsfraktion. Und an anderer Stelle: „In Bezug auf das Therapiezentrum Rimmelsberg ist bekannt, dass es zu körperlichen Übergriffen einzelner Erzieher in Konfliktsituationen gekommen ist.“ Eine Erzieherin zum Beispiel habe einen Jungen um den Hals gegriffen und an den Türrahmen gedrückt. Kurzum: Die in Rede stehenden „inakzeptablen Erziehungsmethoden“ seien sehr wohl „festgestellt“ worden. Einen Versuch, diese offenkundigen Widersprüche der Hamburger und Kieler Sicht auf die Vorfälle aufzuklären, hat es aber bis heute weder durch Alheit noch ihre Ministeriumsspitze gegeben. Alheits Erklärung dafür gestern: Man wisse von dieser Senatsantwort ja selber erst seit Dienstag — das war der Tag, an dem die Hamburger Linke und die Kieler Landtagspiraten den neuerlichen Skandal öffentlich machten. Die Senatsantwort selber war da schon eine Woche alt und längst im Internet nachzulesen.

Eine Sache, die man im Rimmelsberg tatsächlich auch noch abstellen musste, fiel Alheit und ihrem Heimaufsichts-Chef Thomas Friedrich dann doch noch ein: Der abseits stehende „Verlierer-Tisch“, „Loser-Tisch“ genannt, an dem Jugendliche zur Strafe für bestimmte Verfehlungen ihr Essen einnehmen mussten. Aber diese Methode habe nur eine einzige Betreuerin angewendet. Mehr, als solche einzelnen Mängel abzustellen, könne eine Heimaufsicht nun mal nicht tun. Die Zuverlässigkeit des Betreibers dürfe laut Gesetz deshalb noch nicht in Zweifel gezogen werden.

Im Friesenhof hatte das Ministerium im Juni 2015 nach Presseberichten über jahrelang andauernde ähnliche Vorfälle trotzdem die Notbremse gezogen und ihn kurzerhand wegen Nichteinhaltung der Fachkräftequote geschlossen. Im Rimmelsberg gebe es eine solche Unterschreitung der Quote nicht, sagt Thomas Friedrich. Allerdings: Wie viele der Erzieher dort staatlich geprüft sind und wie viele nur in einem berufsbegleitenden Lehrgang zu Hilfskräften weitergebildet wurden, wusste er gestern nicht zu sagen. Wie auch immer: Man setze sich deshalb ja jetzt im Bund für eine Gesetzesreform ein, die der Heimaufsicht mehr Rechte einräumt, sagt Kristin Alheit. Dass die Landtagsopposition ihr jetzt vorwerfe, nicht zu handeln, sei deshalb schlichtweg „absurd“.

Von Wolfram Hammer

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