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Norddeutschland Mit Bodycams auf die Kieler Woche
Nachrichten Norddeutschland Mit Bodycams auf die Kieler Woche
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20:27 14.04.2018
Diese Polizisten tragen ihre Mini-Videokameras bei Einsätzen auf der Schulter. Quelle: Fotos: Roessler/dpa, Jaspersen/dpa
Kiel

Mit der neuen Technik zum Stückpreis von rund 1000 Euro sollen Polizisten Beweise sichern, Abläufe dokumentieren, aber auch zur eigenen Sicherheit beitragen. Schlägt ein wütender Demonstrant nicht so schnell zu, wenn er gefilmt wird? Oder schlägt er erst recht zu, weil er gefilmt wird? Darüber gehen die Meinungen auseinander.

In wenigen Wochen wird das Kieler Innenministerium gemeinsam mit der Landespolizei ein Pilotprojekt vorstellen. Auf Großveranstaltungen in diesem Sommer sollen erste Polizeibeamte den Nutzen von Bodycams testen, die Kieler Woche wird dafür voraussichtlich den Startschuss liefern. In anderen Bundesländern haben Testläufe bereits begonnen. Oder sie wurden wieder abgebrochen wie in Nordrhein-Westfalen. Die Geräte seien zu schwer und zu störanfällig, erklärte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Nach einer Neuausschreibung will man sich für einen anderen Hersteller entscheiden.

Enge Einsatzgrenzen setzt der neuen Technik der Datenschutz. Die Kernfragen lauten: Wann und wie lange dürfen die Körperkameras eingeschaltet sein, wie viele Tage dürfen die Aufnahmen aufbewahrt werden und müssen Betroffene informiert werden, dass sie gefilmt werden? Schalte ein Polizeibeamter die Bodycam erst ein, wenn sich eine Situation bereits stark zugespitzt habe, bleibe unklar, wie es zu der Eskalation gekommen ist, räumt Landesdatenschützerin Barbara Körffer ein. Wichtig für anzuschaffende Geräte sei deshalb die Funktion des Pre-Recordings. Wenn das Pre-Recording eingeschaltet ist, nehme die Bodycam alles auf, speichere die Aufnahme aber nur für eine kurze – einstellbare – Zeit in einem Zwischenspeicher. Entscheidet sich der Polizeibeamte irgendwann dafür, die Aufzeichnung zu starten, wird die Aufnahme aus dem Zwischenspeicher ebenfalls dauerhaft gespeichert. Andernfalls wird die Aufzeichnung nach Abschalten der Bodycam automatisch gelöscht. „Diese Lösung ist praktikabel und unserer Auffassung nach auch verhältnismäßig“, sagt Körffer. Die Datenschützer setzen sich außerdem dafür ein, dass die Uniformen von Polizisten mit Bodycam einen Schriftzug tragen, beispielsweise „Video“. Das allein reiche aber nicht. Betroffene wüssten damit noch nicht, ob sie gefilmt werden. Sie müssten über die Maßnahme ausdrücklich informiert werden. Und: Welche Persönlichkeitsrechte sind tangiert, wenn auch der Ton aufgezeichnet wird?

Schließlich müsse die Aufbewahrungsfrist der Aufnahmen geklärt sein. Gegenwärtig sehe das Gesetz eine Löschung nach drei Tagen vor, erläutert Körffer. Eine solche Frist sei für die Polizei einerseits ausreichend, um zu prüfen, ob die Aufzeichnungen für Strafverfahren oder die Geltendmachung von Ersatzansprüchen benötigt werden. Andererseits könne die Frist für betroffene Bürger zu kurz sein, um Auskunftsansprüche gegenüber der Polizei geltend zu machen. „Daher halten wir es für wichtig, den Pilotversuch zu nutzen, um Erkenntnisse darüber zu gewinnen.“

Das Kieler Innenministerium macht kein Hehl daraus, dass die Bodycams in erster Linie dazu dienen sollen, Polizeibeamte vor körperlichen Attacken und verbalen Angriffen zu schützen – allein durch ihren Abschreckungseffekt. Zum Start der Testphase werde die Öffentlichkeit über weitere Details informiert, teilt ein Ministeriumssprecher mit. Es dürfte im Mai sein.

Von Curd Tönnemann

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