Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Nord-SPD: Scharfer Gegenwind für GroKo

Berlin/Kiel Nord-SPD: Scharfer Gegenwind für GroKo

Der Koalitionsvertrag ist unter Dach und Fach. Doch die Zustimmung der SPD-Basis zur Großen Koalition bei der Mitgliederbefragung ist noch längst nicht sicher. Auch im Norden bläst den Befürwortern eines neuen Bündnisses mit der Union scharfer Gegenwind ins Gesicht.

Berlin/Kiel. Wortführer des Protestes sind auch hier: die Jusos. Die hohen Erwartungen, die man an die Koalitionsverhandlungen gehabt habe, seien nicht erfüllt worden, sagt Landeschefin Sophia Schiebe. In der Flüchtlingspolitik zum Beispiel. Es gebe auch keine Abkehr von der Zwei-Klassen-Medizin. Stattdessen: weiter grundlos befristete Arbeitsverhältnisse. Und statt eines Digitalministers „bekommen wir so etwas Absurdes wie ein Heimatministerium, in dem sich die CSU wohl fühlt“, sagt die Stormarner Jungsozialistin und Vize-Bundeschefin Delara Burkhardt. Ihr Votum: Ein klares Nein.

„Entsetzt“ über den Koalitionsvertrag ist auch die Vertreterin im Bundesvorstand und Vize-Chefin der SPD-Landtagsfraktion, Serpil Midyatli: „Die Partei hat die Themen Flüchtlinge und Integration komplett aufgegeben und überlässt sie CSU-Minister Horst Seehofer.“ Auch sie werde die GroKo daher ablehnen. Dass Martin Schulz sein Wort breche und jetzt doch Außenminister werden wolle, setze dem Ganzen die Krone auf. „Unglaubwürdig“ findet das auch Flensburgs SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange. Die Personalie ersticke die Diskussion über die Inhalte des Koalitionsvertrages. Das Ergebnis werde jetzt umso knapper ausfallen. „Die Partei ist schon fast gespalten.“ Sie müsse nach der Abstimmung so oder so mit einer breiten, inhaltlichen Debatte beginnen. Dabei werde sich auch schnell herauskristallisieren, wer die SPD künftig in Land und Bund führen und erneuern könne.

Die Personalien hätten dem Bemühen um ein Ja zur GroKo „noch mal einen schweren Schlag versetzt“, sagt auch Lübecks designierter SPD-Bürgermeister Jan Lindenau. Lübecks SPD-Landtagsabgeordneter Wolfgang Baasch etwa will jetzt sicher mit Nein stimmen.

GroKo-Befürworter sind unter den SPD-Aktiven derzeit schwer zu finden. Kiels Kreischef Jürgen Weber ist so einer. Er könne die Verärgerung über die Personalie verstehen, „aber am Ende des Tages muss man Vernunft walten lassen“. Das, was in den Koalitionsvertrag hinein verhandelt worden sei, sei ein Erfolg für die SPD-Seite. Die GroKo-Gegner agierten sehr laut, am Ende würden aber wohl „die Gelassenen gewinnen“. Die Landtagsabgeordnete und Elmshorner SPD-Chefin Beate Raudies mag keine Prognose abgeben. Die Partei-Aktiven seien in ihrer großen Mehrheit gegen die GroKo, sagt sie. Wie aber die Mitglieder abstimmen werden, die nicht regelmäßig auf Parteiveranstaltungen erscheinen, lasse sich schwer einschätzen.

LN

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Norddeutschland
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Februar 2018 zu sehen!

Olaf Scholz als Finanzminister und Horst Seehofer neuer "Heimatminister". Sind Sie zufrieden mit dem GroKo-Verhandlungsergebnis?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Ausstellungen, Theater, Konzerte und mehr in Lübeck und Umgebung.

Tatort-Blitzkritik

Immer sonntags, direkt nach dem Tatort gibt es die Kritik auf LN Online. Reden Sie mit!

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Beltquerung

Politik und Bahn planen die Hinterlandanbindung zur Beltquerung. Alle Infos hier.

Schulen

Wir stellen Ihnen Schulen vor - damit Sie die richtige Wahl für Ihr Kind treffen.