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Oberverwaltungsgericht stoppt Asylbewerberunterkunft in Hamburg

Hamburg Oberverwaltungsgericht stoppt Asylbewerberunterkunft in Hamburg

Eine geplante Asylbewerberunterkunft in Hamburg-Lokstedt darf vorerst nicht gebaut werden. Das entschied das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG), wie eine Sprecherin am Donnerstag sagte.

Hamburg. Mit dem Beschluss im Eilverfahren bestätigte das OVG bereits am Montag eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtes, das bereits im Mai einen vorläufigen Rechtsschutz gegen die erteilten Baugenehmigungen erteilt hatte.

Die Genehmigungen seien voraussichtlich rechtswidrig und die klagende Anliegerin in ihren Nachbarrechten verletzt, sagte die Gerichtssprecherin. Die Wohnunterkunft widerspreche dem Bebauungsplans Lokstedt 58, der in diesem Gebiet nur Gewerbebetriebe erlaubt. Die Entscheidung des Eilverfahrens muss noch durch ein Hauptverfahren bestätigt werden. Das Bezirksamt Eimsbüttel kündigte an, die Rechtsauffassung des OVG dabei zu berücksichtigen.

Beschluss des OVG

Mitteilung des Bezirksamtes

dpa

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