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Norddeutschland Opposition zitiert Alheit in den Ausschuss
Nachrichten Norddeutschland Opposition zitiert Alheit in den Ausschuss
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18:16 07.05.2016
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Kiel

Die Affäre um die Misshandlung betreuter Kinder in Jugendeinrichtungen im Land hat sich ausgeweitet. Nach dem Friesenhof stehen jetzt auch zwei weitere Heime in Dithmarschen und bei Flensburg im Verdacht, gewalttätige Erzieher beschäftigt oder Kontaktverbote und Strafsport verhängt zu haben. Morgen Vormittag muss SPD- Sozialministerin Kristin Alheit im Sozialausschuss des Landtags erklären, warum die Heimaufsicht ihres Ministeriums von den Vorwürfen wusste, aber den Betrieb der Einrichtungen nicht grundsätzlich infrage stellte. Die FDP-Fraktion hat die Sondersitzung beantragt.

Der Friesenhof war im Juni 2015 nach Presseberichten über jahrelange ähnliche Quälereien vom Ministerium geschlossen worden. Begründung: Die Fachkräftequote sei nicht erfüllt gewesen. Vor allem im Falle des „Therapiezentrums Rimmelsberg“ bei Flensburg konnte Alheit zuletzt auch nicht erklären, warum ihr Haus die meisten der von mehreren Jugendlichen erhobenen Vorwürfe für unbewiesen hält, während die Hamburger Jugendbehörden in einer offiziellen Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bürgerschaftsfraktion die meisten als Tatsachen bewerten.

Die Landtags-FDP legte Alheit den Rücktritt nahe. Und die CDU-Fraktion hat SPD-Ministerpräsident Torsten Albig bereits aufgefordert, Alheit zu entlassen. Gestern legte Fraktionschef Daniel Günther nach und griff auch den Ministerpräsidenten selbst an. Er trage durch den neuen Zuschnitt der Ministerien vor mehr als eineinhalb Jahren eine erhebliche Mitverantwortung daran, dass Alheit das Jugendheim-Problem nicht so intensiv betreuen könne, wie es erforderlich sei. Im September 2014 hatte Albig das Wissenschaftsressort aus dem Bildungsministerium herausgelöst und es Sozialministerin Alheit zugeschrieben. Die Neuordnung war nötig geworden, weil der Schwager von Bildungsministerin Britta Ernst Chef der landeseigenen Uniklinik UKSH ist und sie nicht die Dienstaufsicht für ihn übernehmen konnte. „Der neue Ressortschnitt war ein schwerer Fehler von Albig, weil Frau Alheit dadurch nicht mehr genügend Zeit hat“, sagt Günther. „Er muss das Sozialministerium wieder auf seine Kernaufgaben beschränken und den Wissenschaftsbereich einem anderen Ressort zuordnen.“

Von wh/jd

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