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Norddeutschland Razzien gegen mutmaßliche Islamisten in Norddeutschland
Nachrichten Norddeutschland Razzien gegen mutmaßliche Islamisten in Norddeutschland
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02:13 05.07.2013
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Hamburg

Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 15 Beschuldigte, wie Behördensprecherin Nana Frombach am Freitag sagte. Sie stehen den Angaben zufolge unter Verdacht, mit einem Ableger das seit 2012 verbotene Netzwerk Millatu Ibrahim „verbotswidrig fortgeführt“ zu haben. Die Zeitung „Die Welt“ (Freitag) hatte zuerst über die Durchsuchungen berichtet.

Rund 80 Beamte vollstreckten am 20. Juni an insgesamt 16 Orten Durchsuchungsbeschlüsse. Sie beschlagnahmten umfangreiches Beweismaterial - vor allem Datenträger -, das derzeit ausgewertet werde, erklärte Frombach. Festgenommen wurde niemand. Schwerpunkt der Aktion war Hamburg: Neun Wohnungen wurden in der Hansestadt durchsucht, vier in Pinneberg und je eine in Elmshorn und Lübeck.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts des Verstoßes gegen ein Vereinigungsverbot. Gegen zwei Beschuldigte laufen zudem Ermittlungen wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, wie die Oberstaatsanwältin sagte. Nach der bisherigen Auswertung gehen die Ermittler allerdings davon aus, dass sich dieser Verdacht nicht bestätigen wird. Ob eine konkrete Straftat geplant war, konnte Frombach nicht sagen. Auch ob die Beschuldigten Angaben gemacht haben, blieb zunächst unklar.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte die salafistische Organisation Millatu Ibrahim im vergangenen Jahr aufgelöst und in diesem Jahr drei weitere Vereine aus der Szene. Die Polizei hatte zudem vier Salafisten festgenommen, die Anschläge auf Mitglieder der rechtsextremen Partei Pro NRW und deren Vorsitzenden Markus Beisicht geplant haben sollen.

Am Dienstag hatte die Bundesanwaltschaft neun Objekte in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen und Belgien durchsuchen lassen. Der Hintergrund: Zwei Männer sollen in Deutschland einen islamistischen Terroranschlag mit ferngesteuerten Modellflugzeugen geplant haben. Festnahmen gab es nicht.

dpa

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