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Reichsbürger-Szene wird größer

Berlin/Kiel Reichsbürger-Szene wird größer

Die Szene der Reichsbürger wird größer. 15600 Anhänger der Gruppierung sind dem Verfassungsschutz in Deutschland bekannt – das sind 50 Prozent mehr als noch vor einem Jahr. In Schleswig-Holstein werden 232 Personen der Bewegung zugeordnet, 80 weitere werden noch überprüft.

Berlin/Kiel. Der Anstieg ist auch durch die bessere Erfassung der Behörden zu erklären. „Es handelt sich um die Aufhellung des Dunkelfeldes“, so Tim Radtke, Sprecher des Innenministeriums in Kiel. Im nördlichsten Bundesland ist die Zahl der sogenannten Reichsbürger fast unverändert. Anhänger der Bewegung erkennen die Bundesrepublik nicht als Staat an. Sie sprechen dem Grundgesetz, Behörden und Gerichten die Legitimität ab und akzeptieren keine amtlichen Bescheide. Die Bewegung wird seit Herbst 2016 vom Verfassungsschutz beobachtet.

Die größte Reichsbürger-Szene gibt es nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Focus“ in Bayern, wo die Behörden 3500 Reichsbürger zählen. Es folgen Baden-Württemberg (2500), Nordrhein-Westfalen (2200), Niedersachsen (1400) und Sachsen (1300). Zum Vergleich: Anfang 2017 konnte das Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz rund 1700 Menschen der Bewegung zuordnen.

Eine bewaffnete Gruppe innerhalb der Szene plant „Focus“ zufolge offenbar den Aufbau einer eigenen Armee. Entsprechende Bestrebungen hätten Verfassungsschutzämter in Ostdeutschland registriert. Der Deutsche Richterbund warnt unterdessen vor einer weiteren Ausbreitung der Reichsbürger. „Die wachsende Reichsbürgerbewegung kann sich zur ernsthaften Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat entwickeln“, sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). jup

LN

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