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Rückenwind für Jamaika

Reaktionen aus dem Landtag Rückenwind für Jamaika

Nimmt nach Kiel nun auch Berlin Kurs auf Jamaika? Die ersten Prognosen des Bundestagswahlergebnisses jedenfalls sorgen in der Landeshauptstadt nur bei FDP und Grünen für Jubel, bei der CDU für betretenes Schweigen. Bei der SPD im Landeshaus ist die Party zu Ende, bevor sie überhaupt begonnen hat.

Jubel bei der FDP, als die Prognose über den Bildschirm flimmert.

Quelle: Wolfram Hammer

Kiel. Ein paar Sekunden nach 18 Uhr reißen FDP-Wirtschaftsminister Bernd Buchholz und Landeschef Heiner Garg im Lokal "Treibgut" an der Förde die Arme nach oben. Die FDP ist sicher wieder im nächsten Bundestag vertreten. "Jetzt wird gefeiert, bis es kracht", sagt Garg auf einer kleinen Bühne. 

Und er betont: Man nehme die schlechten Ergebnisse der anderen Parteien ganz sachlich zur Kenntnis. Da unterscheide man sich von jenen Parteien, die die FDP und ihr Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde 2013 mit viel Häme begleitet haben.

Seiner Bundespartei rät Garg, jetzt ein Jamaika-Bündnis auszuloten. FDP-Wirtschaftsminister Bernd Buchholz kündigt derweil an, Minister in Kiel zu bleiben. Als Listenkandidat auf Platz 2 hätte er sonst ein Bundestagsmandat sicher. Er will es nicht annehmen. Wolfgang Kubicki schon. Der Spitzenkandidat der Liberalen zur Bundestagswahl will ab sofort in Berlin Politik machen. Ob dabei ein Jamaika-Bündnis zustande komme, werde vor allem davon abhängen, ob CSU und Grüne sich aufeinander zubewegen, sagt Buchholz. Als Jamaika-Minister sage er: "Es kann gelingen."

Konstantin von Notz (Grüne) ist zufrieden mit dem Ergebnis.

Konstantin von Notz (Grüne) ist zufrieden mit dem Ergebnis. Foto: Christian Risch

Die Grünen jubeln, als die Prognose um 18 Uhr mit einem Beamer an die Wand geworfen wird. Viele Parteimitglieder haben sich in der Landesgeschäftsstelle am Alten Markt in Kiel versammelt, stehen mit Fassbier und Tomatensuppe im Saal und diskutieren die Ergebnisse. Spitzenkandidat Konstantin von Notz zeigt sich zufrieden mit den 9,5 Prozent. "Dass wir es verpasst haben, drittstärkste Kraft zu werden, ist ärgerlich", fügt er hinzu. "Dass die FDP nach vier Jahren so stark in den Bundestag zurückkehrt, verdient Respekt", findet von Notz. In Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition würden die Grünen nur eintreten, wenn eine klare grüne Handschrift schon in den Sondierungen zu erkennen sei. "Jamaika kann klappen, aber der Ball liegt jetzt im Feld der Union", sagt Spitzenkandidatin Luise Amtsberg. "Schleswig-Holstein ist aber keine Blaupause für den Bund. Der Weg in Berlin ist schwieriger. Ich denke, dass viel darauf geschaut wird, wie unsere Erfahrungen hier sind."  Die Grünen-Landesvorsitzende Ruth Kastner nennt das Abschneiden der AfD erschreckend. "13,5 Prozent, das ist ein Kulturbruch, da graust mir", sagt sie.

Verfolgt im SPD-Büro die Wahl: Fraktionsvize Serpil Midyatli

Verfolgt im SPD-Büro die Wahl: Fraktionsvize Serpil Midyatli

Quelle: Wolfram Hammer

Bei der SPD im Landeshaus hält Fraktionsvize Serpil Midyatli die Stellung. Die Bundestagsabgeordnete und Vize-Parteichefin Bettina Hagedorn ist noch bei ihr, der Landesgeschäftsführer, der Fraktionssprecher. Das sei "ein schlimmer Abend für die SPD", sagt Midyatli. Dass die Bundesspitze sofort angekündigt hat, in die Opposition gehen zu wollen, begrüßt sie. "Ich bin erleichtert, dass die Bundesspitze jetzt nicht rumeiert." Dieses schlechteste SPD-Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit 1949 sei nun mal kein Regierungsauftrag.

Für die Union, Grüne und FDP hingegen sei der Weg für Jamaika frei. Morgen Abend tagt der Landesvorstand und werde über das Ergebnis beraten, sagt Serpil Midyatli noch. Damit ist der Abend bei den Sozialdemokraten gelaufen.In den Fraktionsräumen der CDU im zweiten Stock des Kieler Landeshauses ist die Stimmung gedämpft. "Das Ergebnis hätte besser sein können, 35 oder 36 Prozent hätten sicher mehr Jubel ausgelöst", sagt CDU-Fraktionschef Tobias Koch.

"Nüchtern betrachtet können wir mit dem Wahlergebnis aber gut leben. Wir haben jetzt sogar zwei Optionen mit der Großen Koalition oder Jamaika."  Man könne die Parteifreunde in Berlin nur ermuntern, das Projekt Jamaika anzugehen. "Es ist sicher schwerer in Berlin als hier, auch die CSU sitzt da mit am Tisch, aber trotzdem müssten alle Fragen lösbar sein", erklärt Koch.

"Schleswig-Holstein kann eine Blaupause für den Bund sein, was Jamaika angeht. Wenn man allen Partner ihre Erfolge in einer solchen Koalition gönnt, kann das auch im Bund klappen." Bundestagsabgeordneter Johann Wadephul, der auch im Landeshaus ist, spricht von einem "klaren Regierungsauftrag der Union".

Bei der AfD war trotz des guten Bundes-Ergebnisses schon um 19 Uhr niemand mehr in der Fraktionsbüros.

Wolfram Hammer/Christian Risch

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