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SPD-Generalin: De Maizière ist Schwachpunkt

Kiel SPD-Generalin: De Maizière ist Schwachpunkt

Neujahrsempfang der Landes-SPD mit 360 Gästen gestern in der Kieler „Traumfabrik“.

Kiel. Neujahrsempfang der Landes-SPD mit 360 Gästen gestern in der Kieler „Traumfabrik“. Ehrengast Katarina Barley, Generalsekretärin der Bundes-SPD, ging hart mit den Koalitionspartnern CDU und CSU ins Gericht: Die Flüchtlingsfrage sei für den Fortbestand der Koalition entscheidend, die Union aber zerstritten. CDU-Innenminister Thomas de Maizière sei ohnehin „der Schwachpunkt der Geschichte“. Er schaffe es schon seit Monaten nicht, Verfahren zu beschleunigen oder dafür zu sorgen, dass in Integrationskursen auch Geschlechterrollen behandelt werden. Die Menschen erwarteten aber Lösungen. Die habe die Regierung, wenn auch keine einfachen. So setze man auf die Verhandlungen mit der Türkei, die die Grenze zur EU besser sichern soll, dafür würde die EU ihr Flüchtlingskontingente abnehmen. Generell wolle man die Große Koalition aber bis 2017 fortsetzen, und „wir sehen dazu auch jede Chance“. Die SPD werde das Land zusammenhalten, versprach auch Ralf Stegner.

wh

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