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SPD diskutiert über einen Neuanfang ohne Stegner

Kiel SPD diskutiert über einen Neuanfang ohne Stegner

Die Bundestagswahl endete auch für die Nord-SPD im Desaster. Sie stürzte um 8,3 Prozentpunkte auf gerademal noch 23,3 Prozent ab. Jetzt werden Forderungen nach einer inhaltlichen Neuausrichtung immer lauter – und nach einem Rückzug von SPD-Landeschef und Bundesvize Ralf Stegner.

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Ralf Stegner lehnt einen Rückzug ab. Die Inhalte des Wahlkampfes seien nicht falsch gewesen, sagt er.

Quelle: Foto: Markus Scholz/dpa

Kiel. „Wenn Stegner einen Funken Anstand im Leib hat, stellt er sich jetzt einem Mitgliederentscheid samt Gegenkandidaten“, sagt etwa Nordfrieslands SPD-Kreischef Matthias Ilgen. Die Nord-SPD sei gleich nach Hamburg und Bremen der Landesverband der SPD, der am Sonntag die stärksten Verluste eingefahren habe. Die SPD habe sich viel zu sehr auf das Thema soziale Gerechtigkeit verengt. Sie habe den Menschen bei der Inneren Sicherheit nichts zu bieten gehabt, habe die Verunsicherung der Wähler durch den Kontrollverlust während der Flüchtlingswelle unterschätzt und werde auch in der Wirtschafts- und Finanzpolitik – anders als zu Zeiten von Kanzler Schröder und Innenminister Schily – für inkompetent gehalten. Stegner müsse jetzt die Verantwortung tragen, „zumal er ja als Bundesvize im Bund zuletzt auch immer das große Wort geführt hat“, sagt Ilgen.

„Wir müssen uns personell und inhaltlich erneuern“, sagt auch Ingo Schaffenberg, Ortsvorsitzender der SPD auf Marli in Lübeck. Er selber frage sich nach Sonntagabend selbstkritisch, ob er die Genossen vor Ort noch ausreichend motivieren könne. „Wir haben in Lübeck nach über 50 Jahren das Direktmandat verloren. Da können wir doch nicht sagen, dass wir alles richtig gemacht haben.“

Für Stegner müsse das umso mehr gelten. „Wir viele Niederlagen darf ein Landesvorsitzender denn noch einfahren, bis er sich die Frage stellt? Müssen wir erst bei 15 Prozent landen, bis die Schmerzgrenze erreicht ist?“Schaffenberg fürchtet bereits die nächste Niederlage, bei den Kommunalwahlen im kommenden Mai. Für ihn steht fest: Die Sozialdemokraten müssten unter neuer Führung bei ihren Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit viel konkreter werden. Und sie sollten sich von der Idee eines rot-rot-grünen Bündnisses verabschieden. Das sei von der Bevölkerung seit 2005 schlichtweg nicht gewollt. Stattdessen hätte man sich mehr zur FDP hin orientieren sollen. Die sozialliberale Ära Brandt/Schmidt sei doch sehr erfolgreich gewesen. „Warum nicht mit einer alten Idee neu durchstarten?“

Auch Schleswig-Holsteins Ex- Ministerpräsident Björn Engholm rät seiner SPD per „Süddeutsche“-Interview zu einer personellen Erneuerung, vor allem der Bundestagsfraktion. „Alle, die verdienstvoll Parteiarbeit gemacht haben, müssen in den Hintergrund treten“, so Engholm. „Wir müssen uns verjüngen, neu aufstellen, mutig, innovativ, unkonventionell.“

In der Kieler SPD-Spitze sind solche Überlegungen bislang aber offenbar kein Thema. Ralf Stegner jedenfalls will Landeschef bleiben, betont zudem, er wolle auch beim Bundesparteitag wieder als Vizechef der Partei antreten. Er gehöre ja „nicht zu den ältesten“ im Parteivorstand. Die Inhalte der SPD im Wahlkampf seien auch nicht falsch gewesen, sie seien aber „nicht angekommen“. Das werde sich aber jetzt ändern, wenn die Sozialdemokraten nicht mehr mit der Union in der Großen Koalition sein werden. „Dann gibt es wieder einer klare Gegenüberstellung.“ Und die SPD könne und werde ihr Profil „als linke Volkspartei schärfen“. Die Unterschiede zur Union seien zuletzt einfach zu stark verwischt worden. Und das habe auch die Populisten groß gemacht.

W.Hammer

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