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SPD will Gerechtigkeits-Partei sein

Kiel SPD will Gerechtigkeits-Partei sein

Vorbereitung auf die Landtagswahl 2017 — Ralf Stegner hofft auf mehr als 30 Prozent.

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Gerechtigkeit ist als Thema aktueller denn je, sagt Ralf Stegner.

Quelle: Rehder/dpa

Kiel. Mit einem geschärften sozialpolitischen Profil will die SPD im nächsten Jahr die Landtagswahl gewinnen. „Wir wollen nicht nur unbedingt gewinnen: Wir können und werden es auch, wenn wir unseren Kurs halten“, sagte SPD-Landeschef Ralf Stegner auf einem Landesparteitag in Kiel. Umfragewerte der Bundes-SPD von teilweise unter 20 Prozent zeigten deutlich, dass seine Partei wieder stärker für Gerechtigkeit in der Gesellschaft eintreten müsse.

Zentrales Thema des Parteitages ist ein Positionspapier „mehr Gerechtigkeit wagen“. Damit will die Nord-SPD Einfluss auf die Debatte über das SPD-Bundeswahlprogramm 2017 nehmen. Das Papier sei „Kompass für das Landtagswahlprogramm in Schleswig-Holstein“, sagte Stegner. Die Beseitigung von Ungerechtigkeiten sei von Beginn an das zentrale Thema der Sozialdemokratie. Seine Partei dürfe sich nicht von Umfragen treiben lassen. „Gerechtigkeit ist die Hauptstraße, ist der Königsweg unserer politischen Arbeit.“ Das Thema sei nie aktueller gewesen als derzeit und deshalb „eine riesige Chance für die Sozialdemokratie“, sagte Stegner. In der Gesellschaft laufe „etwas in die falsche Richtung“, wenn „selbst in der Mittelschicht Abstiegsängste grassieren“. Die Sozialdemokratie müsse sich dieser Entwicklung entgegenstellen.

Stegner und Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) zeigten sich zuversichtlich, dass ihre Partei am 7. Mai 2017 mit mehr als 30 Prozent stärkste Partei werden könne. In Teilen müsse seine Partei dafür auch „andere Antworten liefern als in den letzten 15 Jahren“, sagte SPD-Bundesvize Stegner. Albig will auch nach 2017 gemeinsam mit Grünen und SSW regieren. Mit Sorge blickt er aber auf die Umfragewerte der Partei auf Bundesebene. Der Forsa-Umfrage von LN und KN zufolge liegt die SPD im Norden gleichauf mit der Union bei 28 Prozent. Aus der Regierung heraus zur Wahl anzutreten sei in Schleswig-Holstein traditionell kein Selbstläufer, sagte er. „Es wird auch dieses Mal ein knappes Rennen.“

LN

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