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Scholz und Albig halten Probleme durch Flüchtlinge für lösbar

Hamburg Scholz und Albig halten Probleme durch Flüchtlinge für lösbar

Der Neujahrsempfang der Unternehmensverbände, der traditionelle Jahresauftakt für die norddeutsche Wirtschaft, war in diesem Jahr geprägt von der großen Zahl der Flüchtlinge. Die Botschaft lautete: Wir schaffen das - wenn wir uns anstrengen.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD, l) und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) am 12.01.2016 in Hamburg beim Neujahrsempfang des Unternehmensverbandes UV-Nord.

Quelle: dpa

Hamburg. Die Eingliederung der Flüchtlinge in Wirtschaft und Gesellschaft ist in diesem Jahr die größte Herausforderung für Wirtschaft und Politik. In diesem Punkt waren sich der Präsident der Unternehmensverände Nord, Uli Wachholtz, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (beide SPD) weitgehend einig. Beim Neujahrsempfang der Unternehmensverbände Nord (UVNord) am Dienstag in Hamburg versuchten sie, Mut zu machen und die Probleme mit Zuversicht anzugehen.

„Wir haben die Sache in einigermaßen geordnete Bahnen gelenkt“, sagte Scholz vor rund 600 Gästen aus Wirtschaft, Politik und Diplomatie. Natürlich seien nicht alle Probleme gelöst, doch sei eine Perspektive erkennbar. „Das ist wichtig für uns, für die Bürger und für die, die gekommen sind“, sagte Scholz. Im Zusammenhang mit den Übergriffen an Silvester in Köln erklärte der Bürgermeister, die Täter müssten damit rechnen, nicht nur verurteilt, sondern auch ausgewiesen zu werden. Gleichzeitig warnte er vor Pauschalurteilen. „Diese Leute dürfen den Ruf der Flüchtlinge nicht beschädigen“, sagte Scholz.

Die Wirtschaft in Deutschland müsse stärker wachsen, um die Flüchtlinge in die Gesellschaft integrieren zu können. Die Wachstumsraten von ein bis zwei Prozent in den vergangenen Jahren seien angesichts der Herausforderungen nicht mehr ausreichend, sagte Scholz. Für jeweils 10 000 Flüchtlinge würden 4000 zusätzliche Arbeitsplätze und 4000 Wohnungen benötigt. Der Zusammenhalt der Gesellschaft beruhe auf Wachstum. Das sei ein Paradigmenwechsel gegenüber wachstumskritischen Stimmungen in früheren Jahrzehnten.

Auch der Kieler Ministerpräsident Albig stellte das Flüchtlingsthema in den Mittelpunkt seiner Rede. Im vergangenen Jahr seien 50 000 Flüchtlinge nach Schleswig-Holstein gekommen, von denen 34 000 geblieben seien. „Das Jahr hat uns mehr abverlangt, als zu erwarten war“, sagte Albig. Aber weder der Staat noch die Zivilgesellschaft hätten versagt, außer an einzelnen Orten und in einzelnen Momenten. „Es funktioniert; nirgendwo in Schleswig-Holstein wird ein Zelt gebraucht“, sagte er. Auch habe die Kriminalität nicht zugenommen. „Wir haben Verbrecherbanden aus Osteuropa, die in Wohnungen einbrechen, und wir haben das gleichzeitig“, erklärte Albig. „Aber wir müssen das auseinander halten.“ Das Engagement vieler Freiwilliger zeige, dass es eine Mitmachgesellschaft gebe.

UVNord-Präsident Wachholtz hatte bei der Begrüßung der Gäste darauf hingewiesen, dass sich die Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein spürbar verbessert habe. Daran schloss auch Albig an. „Es macht gar keinen Sinn mehr, Hamburg und Schleswig-Holstein getrennt zu denken“, sagte er. „Die Metropolregion ist Anker und Impulsgeber auch für unser Land; geht es Hamburg gut, geht es Schleswig-Holstein gut.“ Der Ministerpräsident wies darauf hin, dass schleswig-holsteinische Firmen weitaus häufiger in Erweiterung und Ausbau ihrer Anlagen investierten als im Bundesdurchschnitt und das Land viele Chancen durch die Energiewende und die Digitalisierung habe. „Wir haben die besten Jahre vor uns“, sagte er. „2016 wird eines davon.“

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