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Schulz mit positivem Fazit

Hamburg Schulz mit positivem Fazit

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat nach der ersten Regionalkonferenz seiner Partei zur Aufarbeitung der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl ein positives Fazit gezogen. Der Meinungsaustausch gestern dauerte drei Stunden.

Hamburg. Das Treffen der SPD-Spitze in Hamburg mit rund 700 Mitgliedern aus Norddeutschland habe gezeigt, dass es in der SPD einen organisatorischen und inhaltlichen Input gebe, „der uns alle hoffnungsvoll stimmt“, sagte Schulz. Die Parteispitze habe sich weitgehend zurückgehalten und dafür die Mitglieder reden lassen. Eine Vielfalt von Vorschlägen zur Erneuerung der Partei sei auf den Tisch gekommen.

„Toller Nachmittag, der allen Beteiligten richtig Spaß gemacht hat“, sagte Schulz. Heute ist die zweite der insgesamt acht Regionalkonferenzen geplant – in Leipzig.

Am Freitag war Hamburgs SPD-Bürgermeister Olaf Scholz mit einem Papier zur Neuaufstellung der Partei vorgeprescht. Er fordert darin unter anderem einen starken Sozialstaat durch wirtschaftliche Stärke und Wachstum. Anders Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner. Der hatte kurz zuvor ein eigenes Papier vorgelegt, in dem er einen Linksruck der Partei fordert, die Einführung einer Reichensteuer, und auch ein Bündnis mit der Linkspartei nicht ausschließt.

In der Landespartei sorgte das sofort für Diskussionen – auch um die Person Stegner. SPD-Ex-Innenminister Andreas Breitner ging ihn bei Facebook scharf an. „Leute, die nur auf Parteitagen, aber weder in der Bevölkerung noch in Mitgliederentscheiden gewählt werden, sind für die SPD sicher nicht die maßgeblichen Ratgeber“, schreibt Breitner. „Olaf Scholz ist da ein anderes Kaliber.“

wh

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