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Norddeutschland Stegner erwartet für die SPD fünf Jahre Opposition
Nachrichten Norddeutschland Stegner erwartet für die SPD fünf Jahre Opposition
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21:16 08.11.2017
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Kiel

Die SPD will auf einem Landesparteitag am Sonnabend in Neumünster die Kommunalwahlen am 6. Mai nächsten Jahres ins Visier nehmen und die Analyse der verlorenen Landtags- und Bundestagswahl fortsetzen. Die SPD habe einen Erneuerungsprozess vor sich und wolle es schaffen, dass 2017 nicht nur ein Jahr der Wahlniederlagen war, sondern auch einen Wendepunkt und Neuanfang markiert, sagte Stegner. Er rechnet fest damit, dass die Jamaika-Koalition im Land die ganze Wahlperiode halten wird. Es sei für ihn schon angesichts des Machtbewusstseins der Beteiligten nahezu ausgeschlossen, dass sich die „schwarze Ampel“ auflösen wird. „Wir gehen davon aus: Wir haben fünf Jahre Opposition“, sagte Stegner. Seine Partei habe die Oppositionsrolle voll angenommen und werde der Koalition Alternativen entgegenstellen.

Ihren Spitzenkandidaten für die Wahl 2022 wolle die SPD gut ein Jahr davor in einem Mitgliederentscheid bestimmen, sagte Stegner. Damit könne die Partei einen Vorwahlkampfeffekt nutzen. Die Nord-SPD habe eine Menge hervorragender Frauen und Männer zu bieten. Einen „Import“ für die Spitzenkandidatur strebe sie nicht an. Stegner schloss das aber auch nicht aus. Er werde „kein Teilnehmer dieses Wettbewerbs sein“, bekräftigte Stegner. Eine Hoffnung schöpft er aus dem Eintritt von mehr als 1100 neuen Parteimitgliedern in diesem Jahr. „Die SPD ist noch nicht tot.“ Dass die SPD eine falsche Programmatik habe, glaube er nicht, sagte Stegner. Sich zu erneuern heiße nicht, Beschlüsse umzuwerfen. Die Partei wolle sich aber verstärkt auch um Milieus kümmern, die sie vernachlässigt habe. Die Partei wolle zum Beispiel mehr in Berufsschulen Fuß fassen.

LN

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