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Norddeutschland Stegner für ein Linksbündnis – aber besser ohne Wagenknecht
Nachrichten Norddeutschland Stegner für ein Linksbündnis – aber besser ohne Wagenknecht
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21:12 20.09.2016

Der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner kann sich ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 gut vorstellen. „Wir wollen die Große Koalition in Berlin nicht fortsetzen.“ Voraussetzung sei, dass die Linkspartei die SPD nicht länger als „Hauptgegner“ betrachte und es aufgebe, Fundalmentalopposition zu betreiben. Auf Landesebene schließt Stegner ein Bündnis mit der Linkspartei aus. „Weil sie in Schleswig-Holstein nicht in den Landtag einzieht.“^ „Wir wollen eine Mehrheit jenseits der Union“, gibt Stegner, zugleich Bundesvize seiner Partei, als Ziel aus. Die Linkspartei dafür ins Boot zu holen, sei fraglos eine Option. Dafür müsse die Linke sich aber „wohl noch ganz schön strecken“. Wenn er sich deren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht anhöre, sei der Prozess zur Regierungspartei in der Linkspartei „wohl noch nicht erfolgreich abgeschlossen“, sagte Stegner den LN. Wagenknecht klinge manchmal näher bei AfD-Chefin Frauke Petry als bei Sigmar Gabriel. „Ein Bündnis mit der Linken geht mit den Herren Bartsch und Gysi sicherlich leichter als mit Frau Wagenknecht.“ Für ein Bündnis auf Bundesebene verlangt Stegner einen verlässlichen Partner. „Da sind die Anforderungen höher als auf Länderebene. Dort geht es auch um Krieg und Frieden. Wir sind Bündnispartner in Europa.“ Dass ein Dreier-Bündnis grundsätzlich funktionieren kann, sehe man an Schleswig-Holstein. Die Grünen seien der SPD von allen anderen Parteien sicherlich am nähesten.

Wagenknecht hatte den Spieß umgedreht. In der SPD müsse sich sehr viel ändern. Nur dann habe es auch Sinn, gemeinsam eine neue Bundesregierung zu bilden, sagte Wagenknecht in der ARD. Das geplante Freihandelsabkommen Ceta könne es unter Regierungsbeteiligung der Linkspartei nicht geben.

In Schleswig-Holstein sei es Teil seines Jobs, dafür zu sorgen, dass die Linke nicht in den nächsten Landtag kommt, sagte Stegner weiter. Die AfD aus dem nächsten Landesparlament herauszuhalten, sei dagegen „eine ambitionierte Sache“. Er hoffe, dass es gelingt. „Wir brauchen keine Rechtspopulisten.“ Schleswig-Holstein wählt das nächste Mal am 7. Mai 2017. ctö

LN

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