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Norddeutschland Stegner startet Debatte um anonyme Hassbotschaften im Netz
Nachrichten Norddeutschland Stegner startet Debatte um anonyme Hassbotschaften im Netz
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14:55 08.01.2016
Ralf Stegner (SPD). Quelle: Christian Charisius, dpa
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Kiel

Sollten politische Debatten in sozialen Netzwerken mit offenem Visier geführt werden oder ist die Verwendung von Pseudonymen Ausdruck von freier Meinungsäußerung? Darüber hat der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner in dieser Woche eine Debatte angestoßen. Hintergrund sind Hassbotschaften, mit denen Stegner und seine Partei via Facebook und Twitter überzogen werden. Besonders nach den Übergriffen auf Frauen an Silvester in Köln häuften sich die Beschimpfungen gegen den SPD-Politiker. Sie gipfeln in Morddrohungen. Unter offensichtlich gefaktem Namen heißt es im Netz etwa: „Hoffentlich wird dir von Terroristen der Kopf abgeschlagen.“

Bei der Opposition im Kieler Landtag trifft der Vorstoß Stegners auf Unverständnis. „Eine Meldepflicht, wie Stegner sie sich vorstellt, ist nicht einmal in China vorgeschrieben“, heißt es bei der Piratenpartei.

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