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Stegner will SPD modernisieren

Kiel Stegner will SPD modernisieren

20,5 Prozent: Der Schock über das Wahldebakel der SPD bei der Bundestagswahl sitzt bei vielen Genossen tief. Junge Sozialdemokraten aus ganz Deutschland haben die Graswurzel-Bewegung „SPD Plus Plus“ gestartet. Jetzt springt auch Landeschef Ralf Stegner auf den Zug auf.

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Im Norden selber ist Ralf Stegner, der auch Bundesvizechef der SPD ist, parteiintern zunehmend in die Kritik geraten.

Quelle: dpa

Berlin. Im Norden selber ist Stegner, der auch Bundesvizechef der SPD ist, parteiintern zunehmend in die Kritik geraten. Aus Nordfriesland und Lübeck kommen Aufforderungen, er möge seinen Platz an der Spitze für einen Neuanfang räumen. Vor allem seine Gerechtigkeits-Wahlkampagne sei für die Wahlniederlagen der vergangenen Jahre verantwortlich.

Bei der Bundestagswahl etwa verlor kaum ein Landesverband der SPD so dramatisch wie der im Norden (minus 8,3 Prozentpunkte). Die SPD holte nur noch 23,3 Prozent. Stegner kündigt jetzt über seinen Facebook-Auftritt an, er werde dem von ihm geführten Landesverband in Schleswig-Holstein vorschlagen, die Ideen von „SPD Plus Plus“ zu übernehmen.

Was das heißt? „Mitmachpartei zu sein für neue Leute, spannende Sachen zu diskutieren und die Erfahrenen nicht zu vergraulen, das ist Führungsaufgabe überall in der SPD“, befindet Ralf Stegner dort. Seine Partei brauche „klare Sprache statt Politiksprech, Leidenschaft statt Technokratie, Haltung statt Opportunismus, Herz und Verstand“.

Der Absturz auf 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl offenbare eine „Strukturkrise von einem Ausmaß, das jedwede Beschönigung verbietet“, führt Stegner, seit zehn Jahren Chef der Nord-SPD, aus. Die SPD habe in Deutschland kaum noch Hochburgen, im Osten und Süden geradezu desaströse Wahlergebnisse. Nun müsse es darum gehen, als „linke Volkspartei“ wieder mehrheitsfähig zu werden. Und: Die Absage vom Wahlabend an eine Große Koalition sei „nicht verhandelbar“, so Stegner. „Das ist übrigens eine Ansage ohne Wenn und Aber, ohne Hintertüren, Winkelzüge und ,ohne Merkel machen wir es vielleicht doch'-Ausflüchte.“

Stegners Strategie gegen die Union: Eine Steuerpolitik, die die Vermögensungleichheit bekämpft, ein Kampf gegen „Globale Ungerechtigkeit“, „neue Initiativen für Abrüstung und Entspannung“, Politik für „gute Arbeit“ und „Bildungsgerechtigkeit“. Außerdem fordert er eine Bürgerversicherung und mehr Investitionen des Staates „statt Schuldenbremse und sonst nix“.

Die jungen Organisatoren von „SPD Plus Plus“ wollen die SPD nach eigenem Bekunden zu einer digitalen Mitmachpartei umwandeln, mit weniger Einfluss für Funktionäre, dafür mit mehr Frauen und einer Jugendquote (unter 35 Jahren) von 25 Prozent in den Führungsgremien. Zu den Unterstützern der Kampagne gehören unter anderem mehrere Bundestagsabgeordnete, die Schriftstellerin Juli Zeh und der frühere Chef des Versicherungskonzerns Ergo, Torsten Oletzky.

Wolfram Hammer

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