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Studt soll im Ausschuss aussagen

Kiel Studt soll im Ausschuss aussagen

SPD-Innenminister Stefan Studt muss sich in der kommenden Woche auf weitere unangenehme Fragen gefasst machen. Warum hat er nichts von den Vorfällen in der Polizeischule Eutin gewusst?

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Stefan Studt erfuhr angeblich nichts von den Vorfällen in der Polizeischule.

Quelle: Rehder/dpa

Kiel/Eutin. CDU, FDP und Piraten wollen von ihm am Mittwoch im Innenausschuss Aufklärung darüber, warum er von den sexuellen Übergriffen eines Ausbilders der Polizeischule Eutin auf junge Anwärterinnen im Februar 2015 erst Anfang vergangener Woche erfahren hat – und ob er die Übergriffe wirklich nicht für eine „Angelegenheit mit besonderer Bedeutung“ hält.

Während Studt betont, nichts gewusst zu haben, war die Disziplinarstelle der Polizeiabteilung seines eigenen Ministeriums bereits im Frühjahr 2015 mit den Vorfällen befasst, bestätigte ein Sprecher der Behörde den LN. Drei Sachbearbeiter würden dort die „Ermittlungsarbeit in disziplinarrechtlichen Sachverhalten zentral für die gesamte Landespolizei durchführen“. Und dabei hätten sie die Anweisung, den Minister oder die Staatssekretärin nur dann „über Details“ zu informieren, wenn sie „der Angelegenheit eine besondere Bedeutung beimessen“.

„Es ist schon sehr verwunderlich, dass es in dieser Landesregierung offenbar nicht Standard ist, dass ein Minister über solch gravierende Vorfälle informiert wird“, sagt der CDU-Innenpolitiker Axel Bernstein. Das SPD-Bildungsministerium hatte zuvor auf Anfrage betont, dass dort jeder Verdachtsfall eines Übergriffs eines Lehrers oder einer Lehrerin auf Schüler dem Ministerbüro gemeldet wird. Man werde Studts Aussage, er habe nichts gewusst, vor diesem Hintergrund „auf Plausibilität prüfen“, kündigt Bernstein an.

Der damals 44-jährige Polizeiausbilder hatte nur die mildeste Disziplinarstrafe erhalten, einen Verweis, und wurde nach nur einem Jahr als Ausbilder an die Polizeischule zurückgeholt. Mittlerweile wurde bekannt, dass ihm auch ähnliche Übergriffe vor 2015 vorgeworfen werden. Monatelang ungesühnt blieben an der Polizeischule die fremdenfeindlichen Whats- App-Posts und sexuellen Belästigungen von Polizeianwärterinnen durch männliche Mit-Auszubildende. Erst als die Landtags-Piraten die Vorfälle öffentlich machten, wurden Disziplinarverfahren eingeleitet, ein Anwärter wurde entlassen. Studt tauschte wenig später die Schulleitung aus.

 W.Hammer

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