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Terrorverdächtige zurück in Schleswig-Holstein

Kiel Terrorverdächtige zurück in Schleswig-Holstein

Die drei Mitte September in Reinfeld, Großhansdorf und Ahrensburg (alle Kreis Stormarn) festgenommenen mutmaßlichen IS- Terroristen sitzen mittlerweile in schleswig-holsteinischen ...

Kiel. Die drei Mitte September in Reinfeld, Großhansdorf und Ahrensburg (alle Kreis Stormarn) festgenommenen mutmaßlichen IS- Terroristen sitzen mittlerweile in schleswig-holsteinischen Gefängnissen in Untersuchungshaft. Sie seien in verschiedenen Haftanstalten untergebracht, teilte ein Sprecher des Justizministeriums mit. Wo genau die Tatverdächtigen eingesperrt sind, ließ er offen. Die drei Männer mit syrischen Pässen waren nach ihrer Festnahme zunächst zum Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) nach Karlsruhe geflogen worden.

Bei allen drei Gefangenen lägen keine Hinweise für eine Suizid-Gefahr vor, sagte Justizsprecher Wolf Gehrmann auf Anfrage. Nach den Geschehnissen im Fall Al-Bakr in Sachsen sei das am Donnerstag nochmals bestätigt worden. Wenn eine Verständigung mit den Inhaftierten nur schwer möglich war, sei ein Dolmetscher hinzugezogen worden. Es seien deshalb keine besonderen Sicherungsmaßnahmen angeordnet worden. Die Justizvollzugsanstalten seien aufgrund der Geschehnisse in Leipzig aber sensibilisiert worden, ein noch stärkeres Augenmerk auf die Gefangenen zu haben, „um erste Anzeichen einer Suizidgefahr wahrnehmen zu können“.

Unterdessen meldet die CDU- Landtagsfraktion wegen des eben erst gelockerten Strafvollzugsgesetzes in Schleswig-Holstein Bedenken an. Die drei Häftlinge erforderten besondere Aufmerksamkeit. „Denn wer mit möglichen Selbstmordanschlägen in Verbindung gebracht wird, muss natürlich personalintensiv überwacht werden“, sagt Justizexpertin Barbara Ostmeier. Auch müsse verhindert werden, dass die U-Häftlinge andere Gefangene radikalisieren. „Ich bezweifle, dass unsere Justizvollzugsanstalten für solche Gefangenen überhaupt ausgelegt sind.“ Das Personal sei schon jetzt überlastet. „Ministerin Spoorendonk muss erklären, wie ihre Justiz diese Herausfordertung stemmen soll.“

Wann sich die drei Männer vor Gericht verantworten müssen, steht noch nicht fest. ctö

LN

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