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Über 1400 SPD-Neueintritte in Hamburg und Schleswig-Holstein

Kippen sie die GroKo? Über 1400 SPD-Neueintritte in Hamburg und Schleswig-Holstein

Wenn Union und SPD sich einigen, ist die GroKo noch nicht in trockenen Tüchern, denn dann ist die Basis der SPD am Zug. Zahlreiche Norddeutsche haben im Norden seit Januar ein SPD-Parteibuch beantragt - nur, um nein zu sagen?

Schleswig-Holsteins SPD hat seit Jahresbeginn 806 Neumitglieder verzeichnet.

Quelle: dpa

Hamburg/Berlin. Die SPD im Norden hat vor der geplanten Abstimmung der Parteibasis über einen Koalitionsvertrag mit der Union einen Zuwachs verzeichnet, allerdings nicht so stark wie in anderen Bundesländern. Die Hamburger SPD hat seit Jahresbeginn 602 Neumitglieder gewonnen, wie der SPD-Parteivorstand am Dienstagabend in Berlin mitteilte.

Schleswig-Holsteins SPD hat seit Jahresbeginn 806 Neumitglieder verzeichnet. „Insgesamt werden sich 18 107 Mitglieder der Nord-SPD an dem Mitgliederentscheid beteiligen können“, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Götz Borchert am Dienstagabend.

Die stärksten Zuwächse gab es demnach in Nordrhein-Westfalen mit 6015 Neumitgliedern gefolgt von Bayern mit 3390 und Baden-Württemberg mit 2723. Bundesweit hat die SPD seit Jahresbeginn 24 339 Neumitglieder gewonnen. Damit dürfen nun 463 723 Sozialdemokraten darüber entscheiden, ob eine neue große Koalition zustande kommt, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstagabend bei Twitter mitteilte.

Stimmberechtigt ist, wer bis 18.00 Uhr am Dienstag im Mitgliederverzeichnis der SPD stand. Gut fünf Prozent der Genossen, die demnächst Abstimmungs-Unterlagen zugeschickt bekommen, sind damit erst in diesem Jahr eingetreten.

„Wahnsinn!“, schrieb Klingbeil. „Ich freue mich, dass ihr alle dabei seid!“ Gegner einer Neuauflage von Schwarz-Rot hatten mit dem Slogan „Tritt ein, sag nein“ um neue Mitglieder geworben.

Das Bundesverfassungsgericht prüft derzeit noch die Zulässigkeit des SPD-Mitgliederentscheids. Es habe fünf Anträge gegeben, das Votum zu untersagen, sagte ein Gerichtssprecher in Karlsruhe. Danach gibt es Zweifel, ob sich eine Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten, die den Kanzler oder die Kanzlerin wählen, und mit den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt.  

dpa/LN

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