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Norddeutschland Umfrage: Die Koalition könnte weiterregieren
Nachrichten Norddeutschland Umfrage: Die Koalition könnte weiterregieren
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20:44 19.10.2016
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Berlin/Kiel

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl gibt es in Schleswig-Holstein keine Wechselstimmung. Die SPD käme nach einer Umfrage auf 31 Prozent, wenn an diesem Sonntag gewählt würde. Die Grünen erhielten 13 Prozent und der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) 4 Prozent. Damit würde die derzeit regierende Koalition aus SPD, Grünen und SSW weiterhin über eine Mehrheit verfügen. Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in Erfurt. Die CDU käme nur auf 26 Prozent, die FDP auf 12 Prozent. Die AfD würde mit 6 Prozent den Sprung in den Landtag schaffen. Die Piraten (1 Prozent) und die Linkspartei (4 Prozent) wären nicht im Parlament vertreten.

Bei der CDU wollte man die Umfrage gestern „nicht überbewerten“. „Die Zahlen sind Motivation für uns, mit voller Kraft daran weiterzuarbeiten, dass wir die grottenschlechte Performance der Landesregierung deutlich machen“, erklärte Landesgeschäftsführer Axel Bernstein. Ziel sei weiterhin, stärkste Kraft zu werden und den Ministerpräsidenten in der Landesregierung zu stellen. Noch im Mai hatte das Forsa-Institut CDU und SPD allerdings gleichauf gesehen – nämlich bei 28 Prozent.

„Eine inhaltlich schwache CDU bekommt die Quittung für eine Politik, die rückwärtsgewandt ist und sich an vermeintlichen Skandalen festklammert, ohne eigene Themen, geschweige denn Konzepte anzubieten“, meinte Grünen-Landeschefin Ruth Kastner. Der Abwärtstrend der CDU verfestige sich. Der Kurs der Küstenkoalition hingegen sei weiterhin mehrheitsfähig in Schleswig-Holstein. Freude auch bei SPD-Landeschef Ralf Stegner. „Die Aussichten sind gut, die Küstenkoalition nach der Wahl fortzusetzen“, sagte er. Die Union sei schwach, weil sie inhaltlich schlecht aufgestellt und nach rechts gerückt sei. Die SPD werde um jede Stimme kämpfen, damit die AfD nicht ins Parlament komme. „Gute, ehrliche Politik zahlt sich aus“, bilanzierte Lars Harms, SSW-Vorsitzender im Landtag. Konzeptloses Skandalgeschrei und absurde Ideen wie Schweinefleischpflicht, Abschiebe-TV und Schlagstöcke für Parkwächter hingegen nicht, fügt er mit einem Seitenhieb auf die CDU an. Die FDP sieht sich „ausgezeichnet“ aufgestellt. „Die Oppositionsarbeit unter Führung des designierten Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki wird von den Menschen als echte Alternative zur Politik der derzeit amtierenden Koalition aus SPD, Grünen und SSW wahrgenommen“, so Landesvorsitzender Heiner Garg.

SPD, Grüne und SSW regieren im Norden seit 2012 gemeinsam, mit Torsten Albig (SPD) als Ministerpräsident. Bei der Wahl vor knapp viereinhalb Jahren hatte die CDU mit 30,8 Prozent knapp vor der SPD (30,4 Prozent) gelegen. Am 7. Mai 2017 soll ein neuer Landtag gewählt werden. Julia Paulat

LN

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