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Ungerechte Finanzierung

KOMMENTAR Ungerechte Finanzierung

Viele Kommunen haben kein Geld. Dafür aber jede Menge marode Straßen. Also müssen sie zusehen, wo sie die Mittel herbekommen, um die Fahrbahnen instand zu setzen.

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Von Helge von Schwartz

Viele Kommunen haben kein Geld. Dafür aber jede Menge marode Straßen. Also müssen sie zusehen, wo sie die Mittel herbekommen, um die Fahrbahnen instand zu setzen.

Bislang werden die Anwohner zur Kasse gebeten. Das ist äußerst ungerecht. Denn ihre Straße wird schließlich auch von der Allgemeinheit genutzt. Trotzdem bekommen die Bürger horrende Rechnungen mit teilweise fünfstelligen Euro-Summen ins Haus geschickt. Dass Wut und Verzweiflung da groß sind, ist nachvollziehbar. Zumal diese Menschen zusätzlich auch noch ihre „normalen“ Steuern bezahlen, aus denen solche Vorhaben eigentlich finanziert werden müssten. Der Straßenbau sollte von allen gemeinsam geschultert werden – denn schließlich haben die Anwohner auch keine Möglichkeit, Maut von den Nutzern zu kassieren.

Viele Gemeinden sind jedoch auf die Zahlungen der Anwohner angewiesen, weil sie zu wenig Steuereinnahmen haben, um die Straßen zu reparieren. Das zeigt, dass das ganze Finanzierungs-System reformbedürftig ist. Das Vorhaben des Landes klingt gut, greift aber zu kurz.

LN

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